Bundestag: Große Koalition will grüne Branche stärken

Die Große Koalition will die grüne Branche stärken. Im Deutsche Bundestag brachte sie einen Antrag mit dem Titel „Gartenbau sowie Garten- und Landschaftsbau als innovativen Wirtschaftszweig stärken und zukunftsfest machen“ ein. Für den Antrag sprachen sich während der ersten Plenarberatung Mitte Oktober auch die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen sowie Die Linke aus. Er widmet sich vor allem den Belangen des Produktionsgartenbaus.

So soll im Bereich der Züchtung sichergestellt wird, dass Erzeugnisse aus konventioneller Zucht und alle im Wesentlichen biologischen Verfahren von der Patentierbarkeit ausgeschlossen sind. Die Europäische Union soll in ihrem Patentrecht für Pflanzen- und Tierzucht nach wie vor ein umfassendes Züchterprivileg anwenden sowie den Zugang zu den Märkten von kaufkräftigen Drittstaaten für die Erzeuger vereinfachen, indem die Unterstützung der Exporteure von Obst und Gemüse sowie von Blumen und Zierpflanzen auf EU-Ebene intensiviert und Handelshemmnisse abgebaut werden.

Außerdem plädieren die Koalitionsfraktionen dafür, über ein eigenes Förderprogramm Stadtgrün zu diskutieren, den Weißbuchprozess fortzusetzen und Forschungsprojekte zu Fragen des Grüns in der Stadt durchzuführen. Zudem sollen Mittel für die Nachfolgeforschung zum Forschungsprojekt Zukunftsinitiative Niedrigenergiegewächshaus (ZINEG) bereitgestellt werden. Der Antrag wird im Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft weiterberaten. cm

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