100 000 Ein-Euro-Jobs für Flüchtlinge beschlossen

Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles kann sich freuen. Trotz Widerstandes im Bundestag wird es bald zusätzliche Arbeitsgelegenheiten aus Bundesmitteln geben. Foto: BMAS/Knoll

Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles hat sich durchgesetzt: Die Große Koalition beschloss im April, 100 000 neue Ein-Euro-Jobs für Flüchtlinge zu schaffen. Das Bundesfinanzministerium wird dafür rund 300 Mio. Euro zur Verfügung stellen. Die Gegner des Vorhabens im Deutschen Bundestag konnten den von der Ministerin seit fünf Monaten vorangetriebenen Vorschlag nicht stoppen.

Nun sollen für Leistungsberechtigte nach dem Asylbewerberleistungsgesetz 100000 zusätzliche Arbeitsgelegenheiten aus Bundesmitteln entstehen, hieß es nach den Verhandlungen von CDU, CSU und SPD über ein Integrationsgesetz. Das Ziel sei "eine niedrigschwellige Heranführung an den deutschen Arbeitsmarkt sowie das Angebot einer sinnvollen und gemeinnützigen Betätigung während des Asylverfahrens".

Asylbewerber sollen nach diesen Plänen bereits als Ein-Euro-Jobber beschäftigt werden, während ihr Antrag noch beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge bearbeitet wird. Ob das Bundesamt oder die Bundesagentur für Arbeit für die neuen Arbeitsgelegenheiten zuständig sein werden und welche Beschäftigungen den Flüchtlingen angeboten werden, ist noch offen.

Die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) warnt vor einer Verdrängung von Arbeitsplätzen durch Ein-Euro-Jobber. Bei der Integration von Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt müssten Ausbildung und Vermittlung in reguläre Beschäftigung im Vordergrund stehen. Kritik kommt auch vom Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB). Ein-Euro-Jobs für anerkannte Flüchtlinge im Hartz-IV-System seien eine Sackgasse, kritisierte DGB-Vorstand Annelie Buntenbach. Die Menschen brauchten stattdessen individuelle Sprachförderung, Ausbildung und Qualifizierung. cm

Dieser Artikel erschien in der Ausgabe NEUE LANDSCHAFT 05/2016 .

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