Planbarkeit für Unternehmen gefordert

Arbeitsministerin Bas gegen Abschiebung von Auszubildenden

Bessere Bleibechancen für geduldete Geflüchtete nach der Ausbildung fordert Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas. Bei einem Besuch im Berliner Ausbildungszentrum des Technologieunternehmens ABB sagte Bas laut Deutscher Presse-Agentur (dpa), es müsse für Unternehmen Planbarkeit geben: "Und die habe ich nicht, wenn gesagt wird, ich investiere hier in eine teure Ausbildung, in den jungen Menschen, und übermorgen ist er weg."
AWR Abbruch Geflüchtete Ausbildung und Beruf
"Es dürfen nicht die Falschen abgeschoben werden", sagte Bundesarbeits-ministerin Bärbel Bas. Eine Ausbildung sei ein Invest in die Zukunft. Foto: Bundesregierung/Steffen Kugler

Nach Bas laufen darüber bereits Gespräche in der schwarz-roten Koalition. "Es dürfen nicht die Falschen abgeschoben werden", so die Bundesarbeitsministerin nach dpa. Wer einen Arbeitsplatz oder Ausbildungsplatz gefunden habe und integriert sei, müsse auch eine Bleibeperspektive haben.

"Eine Ausbildung ist ein Invest in die Zukunft und das ist nicht zum Nulltarif zu haben". Ohne ein Bleiberecht hätten junge Geflüchtete keine Chance, einen Ausbildungsplatz in einem Unternehmen zu bekommen.

Hintergrund der Forderungen von Bas ist die Regelung, dass Geflüchtete mit einem Aufenthaltstitel und dem Vermerk "Erwerbstätigkeit erlaubt" in ihrem Ausweis ohne Einschränkung eine Ausbildung absolvieren und arbeiten dürfen. Für Geflüchtete mit einer Duldung ist die Abschiebung jedoch nur vorübergehend ausgesetzt.

Für die ersten drei Monate besteht für sie ein Arbeitsverbot. Später kann die Ausländerbehörde – bei Zustimmung der Agentur für Arbeit – zwar eine entsprechende Genehmigung erteilen. An der Möglichkeit einer Abschiebung ändert das aber nichts.

cm

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