Bundesverband fordert Bürokratieabbau in der Rohstoffgewinnung

Unter dem Titel "Rohstoffnachfrage 2045 – Ressourcen sichern, Zukunft bauen" zeigt die Analyse, dass auch in den kommenden zwei Jahrzehnten erhebliche Mengen mineralischer Rohstoffe wie Kies, Sand, Naturstein, Ton und Industrieminerale benötigt werden. Und auch, welchen Beitrag Sekundärrohstoffe leisten können. Ergänzend dazu hat der Verband ein Rechtsgutachten veröffentlicht, um konkrete Maßnahmen zum Abbau bürokratischer Hürden bei der Rohstoffgewinnung aufzuzeigen.

Begrenzte Potenziale zur Steigerung der Sekundärstoffquote

"Der Bedarf an Wohnraum, Infrastruktur, Windrädern, PV-Anlagen und Energieleitungen bleibt hoch. Deutschland ist auf mineralische Rohstoffe angewiesen", betont Dr. Matthias Frederichs, Hauptgeschäftsführer des bbs. Die vom Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung (RWI) durchgeführte Studie schätzt den Rohstoffbedarf bis 2045 anhand von zwei wirtschaftlichen Entwicklungspfaden ab: In der sogenannten oberen Variante (0,9 % jährliches Wirtschaftswachstum) liegt der Rohstoffbedarf im Jahr 2045 bei 525 Millionen Tonnen. Das ist ein Rückgang um 5,4 Prozent gegenüber 2022. In der unteren Variante (0,1 % Wachstum) fällt der Bedarf auf 452 Millionen Tonnen, was einem Rückgang von 18,5 Prozent entspricht. Der Verband hebt hervor, dass angesichts der zuletzt schwachen Konjunktur eher vorsichtige Annahmen gewählt wurden. Er geht jedoch insgesamt von einem höheren Wachstum aus: "Die Basis der Infrastrukturmodernisierung bilden mineralische Rohstoffe. Das beschlossene Sondervermögen könnte somit die Nachfrage deutlich ankurbeln", so Frederichs.

Weniger optimistisch fällt die Prognose bei Sekundärrohstoffen aus. Etwa bei Recycling-Baustoffen und industriellen Nebenprodukten. Ihr Aufkommen liegt in der oberen Variante bei 94 Millionen Tonnen, in der unteren bei 88 Millionen Tonnen,(–11,5 %). Die Sekundärstoffquote würde demnach 15,2 Prozent (+/- 0,0 Prozent-Punkte) beziehungsweise 16,3 Prozent (+ 1,1 Prozent-Punkte) betragen. Trotz großer Anstrengungen für mehr Kreislaufwirtschaft im Bausektor bleiben die Potenziale zur Steigerung der Sekundärstoffquote begrenzt. So entfallen durch den Kohleausstieg Nebenprodukte wie REA-Gips und Steinkohleflugaschen, und auch das Aufkommen an Roheisenschlacken geht infolge der Dekarbonisierung der Stahlindustrie zurück. Zudem spielt das Bauen im Bestand im Vergleich zu Abriss und Neubau eine immer größere Rolle. Dadurch sind einer Zunahme des Aufkommens an Recycling-Baustoffen Grenzen gesetzt.

Wege für Bürokratieabbau in der Rohstoffgewinnung

Angesichts dieser Ergebnisse will sich die Branche in der neuen Legislaturperiode verstärkt dafür einsetzen, den Zugang zu heimischen Rohstoffen zu erleichtern. "Unternehmen sehen sich zunehmend durch Bürokratie und strenge Auflagen ausgebremst. Genehmigungsverfahren sind heute ein echtes Existenzrisiko", warnt Frederichs. In den vergangenen 20 Jahren ist die Zahl der Rohstoffbetriebe in Deutschland um mehr als ein Viertel gesunken.

Um konkrete Lösungsansätze aufzuzeigen, hat der bbs ein juristisches Gutachten bei Professor Dr. Walter Frenz (RWTH Aachen) in Auftrag gegeben. Dies unterstreicht die zentrale Rolle der Rohstoffgewinnung für wirtschaftliche Entwicklung und Klimaschutz und formuliert einen Zehn-Punkte-Plan zur Vereinfachung und Beschleunigung von Genehmigungsverfahren. Dazu zählen unter anderem die Einstufung des Rohstoffabbaus als "überragendes öffentliches Interesse" oder die Einführung einer Rohstoffsicherungsklausel zur Vermeidung von Versorgungsengpässen. Daneben sollten klare Fristen für die Bearbeitung von Genehmigungsanträgen sowie Stellungnahmen der Öffentlichkeit definiert werden. "Seit Jahrzehnten wird die Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren angekündigt, ohne dass viel passiert ist", so Frederichs. Wenn es die neue Bundesregierung mit ihren Ankündigungen zum Bürokratieabbau ernst meine, ist jetzt der Zeitpunkt für rasches Handeln gekommen. bbs/ph