BauGB-Novelle vom Difu auf Praxistauglichkeit geprüft

Die Planspiel-Methode beinhaltet ein Verfahren, mit dem der Entwurf einer Rechtsvorschrift oder ausgewählte Teile im Hinblick auf bestimmte Prüfkriterien in einem wirklichkeitsnahen Testfeld so zur Anwendung gebracht werden, als ob die geplanten Normen schon in Kraft wären. Probleme sollen so frühzeitig erkannt, korrigiert und vermieden werden. Überprüft wurden die Aspekte Ausrichtung der Regelungsvorschläge auf das jeweils vorgegebene Ziel, Verständlichkeit und Eindeutigkeit, Praktikabilität vorgesehener Verfahrensabläufe, Identifizierung möglicher Anwendungsprobleme sowie Erkenntnisse zur Optimierung der Gesetzesformulierungen.

Die Neuregelungen wurden dabei anhand aktueller Vorgänge oder durch fiktive Beispiele von den Kommunen intensiv geprüft. Als Ergebnis entstanden Voten zu jeder einzelnen Vorschrift, die in einer Publikation dokumentiert wurden. Im Mittelpunkt der Publikation stehen die Sichtbarkeit und Nachvollziehbarkeit der verschiedenen Argumente für oder gegen eine Regelung.

"Die Planspiel-Kommunen haben sich intensiv mit möglichen Auswirkungen der geplanten Vorschriften auseinandergesetzt und ihre Anregungen formuliert", erläuterte Projektleiter Dr. Magnus Krusenotto vom Difu. "Damit konnte wertvolles Erfahrungswissen aus der Praxis in den Prozess einfließen." Es sei sehr erfreulich, dass wichtige Anregungen aus dem Planspiel in den Gesetzentwurf aufgenommen worden seien. Die Publikation enthält neben dem Überblick über die Voten auch ausführliche Begründungen, teils mit Beispielen. Sie steht den Abgeordneten des Bundestags bei ihren Beratungen zur Verfügung. cm/Difu