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Bundesmittel für Radschnellwege kaum genutzt

Der Radschnellweg Ruhr wurde 2019 eröffnet. Die meisten Radschnellwege in Deutschland lassen jedoch auf sich warten. Foto: Mmflooki, Wikimedia Commons, CC BY-SA 4.0

Der geplante Bau von Radschnellwegen in Deutschland kommt nicht voran. Zwar stellt der Bund jährlich 25 Millionen Euro Fördermittel zum Bau neuer Wege zur Verfügung, doch haben die Länder bislang erst 1,75 Millionen Euro davon abgerufen. Das teilte die Bundesregierung auf eine parlamentarische Anfrage des FDP-Bundestagsabgeordneten Torsten Herbst mit.

Nach Angaben der Bundesregierung bewilligte sie in den vergangenen drei Jahren 25 Förderanträge. Dafür stehen insgesamt rund 50 Millionen Euro bereit. Doch davon wurden bis zum 31. Dezember 2020 nur ein Bruchteil für Planungsausgaben abgerufen. Laut Bund ist das auf die "komplexen Planungs- und Genehmigungsverfahren sowie die Baurechtschaffung zurückzuführen".

Gegenüber den Zeitungen der Funke-Mediengruppe sprach der FDP-Abgeordnete Herbst dagegen von einem "kläglichen Mittelabfluss", der verdeutliche, "wie bürokratisch und kompliziert die meisten Förderprogramme ausgestaltet sind". Länder und Kommunen müssten "finanziell so gut ausgestattet sein, dass sie selbst schnelle und verkehrssichere Radwege bauen können. cm

Dieser Artikel erschien in der Ausgabe NEUE LANDSCHAFT 07/2021 .

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