Bundesprogramm "Blaues Band Deutschland" beschlossen

Die Lahn zwischen Gießen und der Mündung in den Rhein ist eine der Bundeswasserstraßen, die renaturiert und für den Wassertourismus genutzt werden sollen. Foto: Dieter Schütz/pixelio.de

Die Bundesregierung will verstärkt in die Renaturierung von Bundeswasserstraßen investieren und damit neue Akzente in Natur- und Gewässerschutz, Hochwasservorsorge sowie Wassertourismus, Freizeitsport und Erholung setzen. Mit diesem Ziel hat das Bundeskabinett auf Vorschlag von Verkehrsminister Alexander Dobrindt und Umweltministerin Barbara Hendricks das Bundesprogramm "Blaues Band Deutschland" beschlossen.

Das Bundesprogramm bietet für jene Wasserstraßen eine Zukunftsperspektive, die nicht mehr für den Güterverkehr benötigt werden: sogenannten Nebenwasserstraßen mit einer Länge von circa 2800 km. Auch im verkehrlich intensiv genutzten Kernnetz der Bundeswasserstraßen werden Renaturierungsmaßnahmen für den Aufbau eines bundesweiten Biotopverbunds durchgeführt. Zur Umsetzung des Bundesprogramms werden ein Zeitraum von 30 Jahren und ein jährlicher Investitionsbedarf von 50 Millionen Euro angesetzt. Gemeinsam mit den Akteuren vor Ort werden nun regionale Entwicklungskonzepte erarbeitet.

Historischer Paradigmenwechsel

"Deutschland hat eine einmalige Wasserlandschaft", sagte Dobrindt, "Diesen Naturschatz wollen wir erhalten." Der Güterverkehr sei nicht das allein ausschlaggebende Kriterium für Investitionsentscheidungen: "In Zukunft wird auch bewertet, welchen Freizeitnutzen und welche ökologischen Entwicklungsmöglichkeiten eine Wasserstraße hat." Hendricks sprach von einem "historischer Paradigmenwechsel bei der Entwicklung unserer Wasserstraßen". Der Umbau sei eine Generationenaufgabe, die sich auszahlen werde: "Denn wenn wir in die Renaturierung unserer Flüsse investieren, tun wir etwas für die biologische Vielfalt, aber auch für die Schönheit unserer Landschaften."

Förderprogramm wird aufgelegt

Für die Nebenwasserstraßen sollen nun regionale Entwicklungskonzepte erarbeitet werden. Dabei werden auch Auenflächen im Eigentum Dritter einbezogen. Das Bundesumweltministerium wird dafür ein eigenständiges Förderprogramm auflegen. Gegenwärtig gibt es fünf Modellprojekte an Rhein und Weser. Dafür stehen im Haushalt des Umweltministeriums fünf Millionen Euro zur Verfügung. Die Projekte widmen sich nicht nur der Renaturierung der Flüsse, sondern auch der Ufer und Auen.

Hintergrund des Bundesprogramms ist, dass sich die Anforderungen an die deutschen Wasserstraßen im Laufe der Zeit geändert haben. Der Güterverkehr auf den Bundeswasserstraßen konzentriert sich heute auf ein Kernnetz großer Flüsse und Kanäle. Dort liegen die Prioritäten verkehrlicher Investitionen. Auf zahlreiche Nebenwasserstraßen wird dagegen kaum noch Fracht transportiert. Sie haben ein besonders hohes ökologisches Entwicklungspotenzial. Die Große Koalition hatte sich bereits zu Beginn der Legislaturperiode darauf verständigt, ein Programm "Blaues Band" zur Renaturierung von Fließgewässern und Auen aufzulegen. cm

Dieser Artikel erschien in der Ausgabe NEUE LANDSCHAFT 03/2017 .

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