Schneller bauen, mehr Wohnraum schaffen

Bundestag beschließt "Bau-Turbo" für mehr Wohnraum

Der Deutsche Bundestag hat im Oktober mit den Stimmen von CDU, CSU und SPD das von Bundesbauministerin Verena Hubertz initiierte "Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung" beschlossen.
Stadtentwicklung
Bundesbauministerin Verena Hubertz sagte im Bundestag, mit der Gesetzesnovelle werde vieles günstiger und schneller gehen. Foto: Bundesregierung/Steffen Kugler

Mit dem sogenannten Bau-Turbo soll mehr bezahlbarer Wohnraum geschaffen werden. Die neuen Regelungen sollen künftig schnellere Planungen und Baugenehmigungen ermöglichen. Sie sind bis Ende 2030 befristet.

Kommunalen Behörden wird erlaubt, von bauplanungsrechtlichen Vorschriften zugunsten des Wohnungsbaus abzuweichen. Statt fünf Jahre für ein Bebauungsplanverfahren zu benötigen, kann eine Gemeinde dem Bauvorhaben nun innerhalb von drei r zustimmen. So können ganze Häuserzeilen einer Straße aufgestockt oder innerstädtische Brachen für neue Wohngebäude genutzt werden. In Einzelfällen ist es möglich, von Lärmschutzvorgaben abzuweichen. Kommunen können im Rahmen der Zustimmung auch einen bestimmten Anteil an sozialem Wohnungsbau verlangen.

Der "Bau-Turbo" kann nicht nur für Wohnungen genutzt werden, sondern zum Beispiel auch für Kitas, Stadtteilbibliotheken oder Schulen. Das schafft mehr Möglichkeiten für eine lebendige und nachhaltige Stadtentwicklung. Insgesamt bekommen die Gemeinden durch den Bau-Turbo mehr Freiheit und Flexibilität.

cm/BMWSB

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