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Ein-Euro-Job-Programm für Flüchtlinge gescheitert

Geflüchtete Ausbildung und Beruf
Das von der damaligen Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles aufgelegte Ein-Euro-Job-Programm wird von den Kommunen kaum genutzt. Foto: BMAS/Werner Schuering

Das im August 2016 von der damaligen Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles aufgelegte Ein-Euro-Job-Programm "Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen" (FIM) ist krachend gescheitert. Im vergangenen Jahr wurden von den eingeplanten Mitteln in Höhe von 75 Millionen Euro lediglich 255.000 Euro abgerufen, berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung". Von den für 2017 vorgesehenen 200 Millionen Euro des Arbeitsmarktprogramms für Flüchtlinge im Asylverfahren wurden bis Ende Juni nur 10Millionen Euro verwendet.

Das Bundesarbeitsministerium hatte bereits im April dieses Jahres angekündigt, das Ein-Euro-Job-Programm ab 2018 von jährlich 300.000 Euro auf 60 Millionen Euro pro Jahr abzusenken. Die verbleibenden 240 Millionen Euro im Jahr sollen nun "zur Verstärkung des Verwaltungskostenbudgets" der Jobcenter eingesetzt werden.

Nach Auffassung des Arbeitsministeriums ist die Hauptzielgruppe des Programms "durch zügigere Asylverfahren schneller in die Grundsicherung für Arbeitssuchende" gewechselt als ursprünglich erwartet. Der Deutsche Städte- und Gemeindebund kritisierte dagegen, das Arbeitsmarktprogramm ginge an der Realität vorbei. Flüchtlinge hätten Interesse an Beschäftigungen, bei denen ein höheres Einkommen zu erzielen sei. Auch treffe das Programm den Bedarf der Kommunen nicht. Die CDU-Bundestagsabgeordnete Sybille Benning betonte, dass Ein-Euro-Jobs nur Übergangslösung für Flüchtlinge sein könnten. Sie würden "besser durch Praktika erste Erfahrungen in Betrieben machen, danach aber in Ausbildung und Arbeit voll entlohnt und anerkannt werden". Nur das sei gerecht und trage zur langfristigen Integration bei. cm

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