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Fachverbände verlangen eigenständiges grünes Förderprogramm

Vergeblich hatte sich der BGL bei Staatssekretärin Anne Katrin Bohle (Mitte) um den Erhalt des Förderprogramms "Zukunft Stadtgrün" bemüht: von Wurmb (r.), Banzhaf (2. v. r.) und Dr. Kloos (l.). Foto: BGL

Acht grüne Fachverbände haben die Bundesregierung aufgefordert, ein eigenständiges Förderprogramm zum Erhalt und zur Entwicklung einer urbanen grün-blauen Infrastruktur zu schaffen. Das Programm solle auf dem Weißbuch "Stadtgrün" aufbauen und die Programme der Städtebauförderung ergänzen, heißt es in einer Resolution.

Zu den Unterzeichnern zählen der Bundesverband Garten-, Landschafts- und Sportplatzbau (BGL), der Bund Deutscher Landschaftsarchitekten (BDLA), die Deutsche Gartenamtsleiterkonferenz (GALK), die Deutschen Bundesgartenschau-Gesellschaft (DBG), die Forschungsgesellschaft Landschaftsentwicklung Landschaftsbau (FLL) und der Bundesverband Beruflicher Naturschutz (BBN).

Die Verbände reagierten damit auf die im Bundesinnen- und Bauministerium geplante Abschaffung des Städtebauförderungsprogramms "Zukunft Stadtgrün". "Im Zuge der Neuordnung der Städtebauförderung geht nunmehr ein erfolgreiches Instrument der kommunalen Freiraumentwicklung verloren", heißt es in der Resolution. Eine Verankerung von Fördermaßnahmen allein in der Städtebauförderung werde den sozialen, gesundheitlichen und ökologischen Anforderungen an das Stadtgrün ohnehin nicht gerecht. Dazu bedürfe es "künftig umfänglicher Investitionen und einer auskömmlichen Finanzierung". Der Resolution vorangegangen war ein Treffen des BGL mit Baustaatssekretärin Anne Katrin Bohle.

Dabei ging des vor allem um die Bedenken des Branchenverbandes zum Ende des Städtebau-Förderprogramms "Zukunft Stadtgrün". An dem Gespräch im Bundesinnen- und Bauministerium nahmen nahmen BGL-Präsident Lutze von Wurmb, BGL-Vizepräsident Thomas Banzhaf und BGL-Hauptgeschäftsführer Dr. Robert Kloos teil. Sie plädierten für eine Fortführung des Förderprogramms.

Es sei ein wichtiges Signal für die Kommunen, im Zuge der Klimaherausforderungen mehr für urbanes Grün zu tun. Die Staatssekretärin machte den Verbandsvertretern jedoch keine Hoffnungen auf eine Strategieänderung. Bund und Länder seien sich über eine Reduzierung der bislang sechs Förderprogramme auf zukünftig drei einig. Das Stadtgrün und der Städtebauliche Denkmalschutz würden ihr eigenes Programm verlieren. Dafür sollten sie in den Präambeln des neu zugeschnittenen Gesetzes als forderungswürdig benannt werden. cm

Dieser Artikel erschien in der Ausgabe NEUE LANDSCHAFT 06/2019 .

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