Zu dem Thema eines „rechtsmissbräuchlichen Verhaltens einer Vertragspartei“ und den sich daraus ergebenden Folgen, gibt es in letzter Zeit immer wieder höchstrichterliche Entscheidungen, von denen ich Ihnen heute zwei vorstellen möchte. Meines Erachtens sind sie von grundsätzlicher Bedeutung.

In einem Rechtsstreit war im Berufungsverfahren das Kammergericht Berlin zuständig. Das…