Freiwillige Teilnahme für ganzes Jahr gestoppt

Die Grünen-Fraktion im Bundestag scheiterte im parlamentarischen Innenausschuss mit dem Antrag, den "Zulassungsstopp zu Sprach- und Integrationskursen" aufzuheben. Mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und SPD sowie der AfD-Fraktion lehnte das Gremium die Vorlage ab.

Davon betroffen werden im Laufe des Jahres rund 129.500 potenzielle Teilnehmer sein, die freiwillig in Integrationskursen lernen wollen, schätzt die Bundesregierung. Das geht aus ihrer Antwort auf eine Anfrage von Bündnis90/Die Grünen im Deutschen Bundestag hervor. Es handelt sich vor allem um Asylbewerber im Verfahren, Geduldete sowie Flüchtlinge aus der Ukraine.

Nicht betroffen sind geschätzte 184.800 von Ausländerbehörden oder Jobcentern zur Teilnahme verpflichtete Menschen, die kein oder kaum Deutsch sprechen.

Integrationskurse sind bei Geflüchteten und Zuwanderern äußerst beliebt, bestehen hauptsächlich aus Deutsch-Sprachunterricht, vermitteln aber auch grundlegendes Wissen zu Gesellschaft und Politik. Die Träger veranstalten oft Exkursionen zu Institutionen von Legislative und Exekutive.

Studien zufolge hilft eine Teilnahme später beim Berufseinstieg und der Orientierung in Deutschland. Anders als bei Integrationskursen ist der Haushaltsansatz für Berufssprachkurse in 2026 gegenüber der bisherigen Finanzplanung von 310 Millionen Euro auf 450 Millionen Euro angehoben worden.

2026 werde, auch auf Grund von Nachholeffekten, weiterhin eine erhöhte Nachfrage nach Berufssprachkursen erwartet, heißt es in der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag. Damit der Haushaltsansatz sicher eingehalten werden könne, werde eine Kontingentierung beibehalten, allerdings auf höherem Niveau als 2025.