Investitionsrückstand der Kommunen schrumpft

Nach einem kontinuierlichen Anstieg in den letzten Jahren ist der wahrgenommene Investitionsrückstand in deutschen Gemeinden, Landkreisen und Städten gesunken: Er betrug im Jahr 2016 noch 126 Mrd. Euro, was im Vergleich zum Vorjahr ein Minus von 10 Mrd. Euro bedeutet. Das geht aus dem KfW-Kommunalpanel 2017 hervor, einer repräsentativen Befragung von Kämmerern in Kommunen mit mehr als 2000 Einwohnern im Oktober vergangenen Jahres.

35 Prozent der befragten Finanzentscheider rechnen danach mit einem weiter sinkenden Investitionsrückstand in den nächsten fünf Jahren. Insgesamt wollen sie im laufenden Jahr rund 1 Mrd. Euro mehr als 2016 investieren, nämlich geschätzte 31,7 Mrd. Euro. Süddeutsche Kommunen können dabei deutlich mehr ausgeben als nord- oder ostdeutsche Gemeinden, Landkreise und Städte. Das zeigte sich bereits im vergangenen Jahr als bayerische, baden-württembergische, rheinland-pfälzische und saarländische Kommunen pro Kopf doppelt so viel investierten wie Gemeinden, Landkreise und Städte in Niedersachsen und Mecklenburg-Vorpommern.

Die positiven Anzeichen einer steigenden kommunalen Investitionstätigkeit seien auf die gute Finanz- und Haushaltslage der Kommunen in den vergangenen zwölf Monaten zurückzuführen, so das Panel. Schuldenstand und Zinsausgaben konnten 2016 leicht zurückgeführt werden und im dritten Jahr in Folge erzielten die Kommunen einen Finanzierungsüberschuss. Erstmals seit langem hätten auch finanzschwache Kommunen mehr investieren können.

Dennoch ist der Nachholbedarf gerade bei den Straßen mit 34,4 Mrd. Euro und den Schulen mit 32,8 Mrd.Euro weiterhin sehr hoch. Der Investitionsbedarf bei Sportstätten und Bädern beträgt 9,7 Mrd. Euro. Ein zunehmender Investitionsrückstand wird inzwischen in Bereichen wahrgenommen, die in früheren Jahren nicht so stark im Mittelpunkt der öffentlichen Aufmerksamkeit standen. Das gilt für die Versorgung mit Wohnraum, den öffentlichen Personennahverkehr, die Energieversorgung und die Gesundheitsinfrastruktur. cm/KfW

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