Knappe Kommunalkassen: Sport und Kultur werden leiden
Die öffentliche Investitionstätigkeit in Deutschlands Städten und Gemeinden trotzt noch der Krise. Das zeigt eine Vorabauswertung des vom Deutschen Institut für Urbanistik (Difu) für die KfW-Bankengruppe erstellten "Kommunalpanel 2021". Allerdings trübt sich das Bild gerade bei finanzschwachen Kommunen deutlich ein: Mittelfristig besteht die Gefahr, dass es vor allem bei den Ausgaben für freiwillige Aufgaben in den Bereichen Sport, Kultur und Soziales zu spürbaren Einsparungen kommt.
Die Befragung von 3655 Kommunen von September bis Dezember 2020 verdeutlicht, dass sich die Lage der Städte und Gemeinden im Laufe des vergangenen Jahres nicht entspannt hat. Im Gegenteil: Im Vergleich zu Einschätzungen zu Beginn der Krise hat sich das Stimmungsbild bis zum Ende des vergangenen Jahres weiter eingetrübt: Rund 73 Prozent der Kommunen geben bei der aktuellen Befragung an, dass sich die Finanz- und Haushaltslage - bezogen auf die Einnahmen - schlechter oder sogar deutlich schlechter darstellt, als noch zu Beginn der Krise zu befürchten war.
Auch bezogen auf die Ausgaben hat ein erheblicher Anteil der befragten Kommunen eine pessimistischere Einschätzung als noch im Frühjahr. Zwar gehen rund 54 Prozent der Kommunen davon aus, dass die Ausgabensituation im Vergleich zur Einschätzung im Mai 2020 unverändert ist. Zugleich bewerten jedoch auch 43 Prozent die aktuelle Ausgabensituation als schlechter oder sogar deutlich schlechter. Dabei hat sich bei über einem Drittel der Kommunen sowohl die Einnahmen- als auch die Ausgabensituation verschlechtert. Insgesamt rechnen aktuell 85 Prozent der befragten Kämmereien - im Vergleich zur Haushaltslage vor der Pandemie - mit sinkenden Einnahmen für 2021 und die Folgejahre. Vor diesem Hintergrund zeichnen sich schon jetzt Veränderungen innerhalb der Investitionsschwerpunkte ab. Hart wird es voraussichtlich den Kultur- und Sportbereich treffen: Angesichts der zu erwartenden Mindereinnahmen infolge der Corona-Pandemie gehen 32 Prozent (Sportbereich) und 42 Prozent (Kulturbereich) der Kommunen davon aus, dass sie künftig weniger Geld für Kultur- oder Sportangebote ausgeben werden. Auch für sonstige soziale Angebote gehen 27 Prozent der Kommunen von einer Ausgabenreduzierung aus.
Priorität hat jetzt die Digitalisierung der Verwaltung. 64 Prozent der Kommunen erwarten "eher" oder "stark steigende" Investitionen auf diesem Feld. Vor allem finanzschwachen Kommunen erwarten nun einen starken Rückgang der freiwilligen Ausgaben für Kultur, Sport und Soziales. "Es besteht die reale Gefahr, dass sich die seit Jahren bestehenden Ungleichheiten zwischen den Kommunen in Deutschland erneut verschärfen werden", so die Einschätzung von Difu-Projektleiter Christian Raffer.
cm/Difu
