Kommunale Investitionen nehmen leicht zu

In diesem Jahr werden die kommunalen Investitionen in Deutschland wie bereits 2013 leicht ansteigen. Zu diesem Ergebnis kommt die aktuelle "Blitzbefragung Kommunen" der öffentlich-rechtlichen KfW Bankengruppe. Für das Stimmungsbild wurden Finanzexperten aus Städten, Gemeinden, Landkreisen und kommunalen Spitzenverbänden von November bis Dezember 2013 um ihre Einschätzung gebeten.

Für das erste Halbjahr 2014 übersteigt die Anzahl der Experten, die von einer hohen Investitionstätigkeit ausgehen, die Zahl der Experten, die geringe kommunale Investitionen erwarten, um sieben Prozentpunkte. Das ist ein Plus von einem Prozentpunkt gegenüber der Lageeinschätzung für das zweite Halbjahr 2013. "Es ist ein gutes Zeichen, dass Kommunalexperten nun von höheren Investitionen ausgehen", sagte Dr. Jörg Zeuner, Chefvolkswirt der KfW Bankengruppe. Das werde jedoch nicht dazu führen, den angestauten kommunalen Investitionsrückstand von 128 Mrd. Euro deutlich zu reduzieren.

Trotz der stabilen gesamtwirtschaftlichen Rahmenbedingungen bleibt die finanzielle Lage der Kommunen angespannt. Mehr als die Hälfte der Befragten (55 Prozent) schätzt die Gesamtfinanzierungssituation als bestenfalls ausreichend ein. Knapp die Hälfte (48 Prozent) der Kommunalexperten blickt skeptisch in die nahe Zukunft. Damit erwarten mehr Kommunen als noch im ersten Halbjahr 2013 eine nachteilige Entwicklung auf die Sicht von sechs Monaten.

Die Unterschiede zwischen Kommunen in guter und problematischer Finanzlage nehmen dabei weiter zu, wenn auch etwas langsamer als bisher: Kommunen, die ihre aktuelle Gesamtfinanzierungssituation als mangelhaft bewerten, erwarten zum größten Teil (65 Prozent) eine auch weiterhin eher nachteilige Entwicklung, jedoch gehen nur noch 5 Prozent von einer sehr nachteiligen Entwicklung aus. Vor einem Jahr waren es noch 15 Prozent. So scheint sich das Abrutschen der Kommunen in schwieriger Haushaltslage zumindest etwas abzubremsen.

KfW

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