Öffentliche Investitionen: Nur 10 Prozent fließen in Infrastruktur

Die Ausgaben der öffentlichen Hand sind in den vergangenen Jahren stark gestiegen - gleichzeitig ist aber ihr Investitionsanteil zurückgegangen. Dabei wird für die Modernisierung der Infrastruktur dringend mehr Geld benötigt.

Schlaglöcher, verwilderte Grünflächen und Schulen ohne funktionstüchtige Heizungen - die seit Jahren bekannten Mängel zeigen, dass Deutschland zu wenig in seine Infrastruktur investiert. Hinzu kommt der dringend benötigte Ausbau moderner Technik - zum Beispiel ein schnelleres Internet und eine umfassende Digitalisierung. Investitionen in die Infrastruktur sind für den Wirtschaftsstandort Deutschland von immenser Bedeutung. Solche Selbstverständlichkeiten betonen Politiker in der Öffentlichkeit zwar oft und gerne, getan wird dafür allerdings wenig: Bund, Länder und Gemeinden haben 2015 nicht einmal jeden zehnten Euro ihrer Ausgaben für Investitionen bereitgestellt.

Denn das meiste Geld, das der Staat ausgab, floss in Personalkosten, Sozialleistungen und Zinsen. Mit einer Investitionsquote von annähernd 12 Prozent schnitten die Länder und Gemeinden 2015 besser ab als der Bund. Allerdings gelang es nur dem Land Berlin, seine Investitionsquote im Vergleich zum Vorjahr zu steigern.

Ein Blick auf die einzelnen Bundesländer zeigt, wie unterschiedlich sie mit Geld umgehen und wo sie Prioritäten setzen (Grafik): Während Baden-Württemberg, Bayern und Sachsen einschließlich ihrer Gemeinden 2015 rund 15 Prozent ihrer Ausgaben investierten, begnügten sich sieben Bundesländer mit einer Investitionsquote von weniger als 10 Prozent. In den Flächenländern trieben vor allem die Gemeinden die Quote nach oben: Sie investierten mehr Geld als die jeweilige Landesregierung.

Insgesamt haben Bund, Länder und Gemeinden im vergangenen Jahr gut 80 Mrd. Euro in die Infrastruktur gesteckt, etwa jeder vierte Euro davon kam vom Bund. Wichtigster Posten waren Baumaßnahmen, die insgesamt annähernd 40 Prozent der Investitionen ausmachten. Auf der Ebene der Kommunen flossen sogar zwei von drei investierten Euros in Bauprojekte.

Der größte Einzelposten war der Straßenbau, auf ihn entfielen rund 10 Mrd. Euro, wovon der Bund rund die Hälfte trug. In Schulen und Hochschulen investierten Länder und Kommunen knapp 5 Mrd. Euro. Weitere wichtige Investitionsbereiche waren der Kauf von Fahrzeugen, Maschinen, Grundstücken und Gebäuden sowie Beteiligungen an Unternehmen. Zudem wurden Darlehen vergeben und Investitionszuschüsse gewährt. iwd

Dieser Artikel erschien in der Ausgabe NEUE LANDSCHAFT 07/2016 .

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