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Rheinland-Pfalz: Verfahren gegen Matthias Schmauder eingestellt

von:

LGS Landau

Das Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaft Koblenz im Zusammenhang mit der Landesgartenschau 2008 in Bingen wurde eingestellt. Bis zu sieben Personen waren unter Korruptionsverdacht geraten. Ermittelt wurde auch gegen Matthias Schmauder, den Geschäftsführer der Landesgartenschau Landau, in seiner ehemaligen Funktion als Geschäftsführer der Landesgartenschau Bingen. Das Ermittlungsverfahren wegen Korruptionsverdacht und Vorteilsannahme im Amt für Dritte wurde nun vollumfänglich nach StGB §170 (2) mangels Tatverdacht eingestellt. "Damit habe ich felsenfest gerechnet und ich bin nach den über drei Jahren andauernden Ermittlungen extrem erleichtert", betonte Schmauder, nachdem er von der Einstellung des Ermittlungsverfahrens erfahren hatte.

Grund für das Ermittlungsverfahren war ein Sponsoringvertrag mit einem Unternehmen, welches gleichzeitig Substrate für die Landesgartenschau Bingen lieferte. Die Staatsanwaltschaft bestätigte nun, der Vorfall sei völlig transparent abgelaufen, weshalb niemandem etwas vorzuwerfen sei. Es gab weder Anhaltspunkte für korruptes Verhalten noch für eine persönliche Bereicherung. Zudem weist die Staatsanwaltschaft auf die systembedingte Anwerbung von Sponsorengeldern, auch bei Lieferanten, hin. "Einnahmen durch Sponsoring und Lieferrechte sind bisher auch bei den aktuellen Gartenschauen gewollt und zur Deckung der Veranstaltungskosten unabdingbar notwendig", so Schmauder. Für Landau wurde zur Vermeidung von Verdächtigungen ein umfangreicher Verhaltenskodex entwickelt, von Juristen geprüft und mit dem Umweltministerium abgestimmt. Alle Zuwendungen an die Landesgartenschau GmbH müssen vom Aufsichtsrat genehmigt werden. Somit ist eine größtmögliche Transparenz und Kontrolle gewährleistet.

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