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Rheinland-Pfalz: Vergabe für Hochwasser-Kreise vereinfacht

In sechs rheinland-pfälzischen Landkreisen und der Stadt Trier können Liefer-, Dienst- und Bauleistungen zur Bewältigung der Flutkatastrophe per Direktauftrag vergeben werden. Foto: Wershofen Gartenbau

Zur Beschleunigung der Beschaffung von Leistungen zur Bewältigung der Flutkatastrophe sind die Vergabeverfahren für die Landkreise Ahrweiler, Mayen-Koblenz, Bernkastel-Wittlich, Eifelkreis Bitburg-Prüm, Trier-Saarburg, Vulkaneifel und die kreisfreien Stadt Trier vereinfacht worden. Das teilte das rheinland-pfälzische Wirtschaftsministerium in Mainz mit.

Liefer-, Dienst- und Bauleistungen, die unmittelbar oder mittelbar zur Bewältigung der Flutkatastrophe beitragen, können unter Berücksichtigung der Haushaltsgrundsätze der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit ohne Durchführung eines förmlichen Vergabeverfahrens beschafft werden (Direktauftrag).

Das Landeswirtschaftsministerium verweist zugleich auf ein Rundschreiben des Bundeswirtschaftsministeriums vom 19. März 2020, das Möglichkeiten zur Beschleunigung und Vereinfachung von Vergabeverfahren, die in Gefahren- und Dringlichkeitslagen zur Anwendung kommen können, eröffnet. Es gelte zugleich die Mitteilung der Europäischen Kommission vom 1. April 2020 (ABI. EU 108 1/1), die ebenfalls Optionen und Flexibilitätsmöglichkeiten innerhalb des Rahmens für die Vergabe öffentlicher Aufträge ermöglicht. cm

Dieser Artikel erschien in der Ausgabe NEUE LANDSCHAFT 08/2021 .

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