Thema Fristen

Vertragsrecht GaLaBau

Verspäteter Baubeginn und seine Folgen

Immer wieder gibt es zwischen den Vertragsparteien Streit, wann ein Unternehmer mit den von ihm übernommenen Arbeiten zu beginnen hat. Mit einer solchen Frage musste sich das Oberlandesgericht Köln…

Fristen Recht und Normen

Nochmals Gewährleistungsfristen: Kleine Ursache hat oft große Wirkung

In meinen Beiträgen in der Neuen Landschaft, Hefte 8/2018 und 9/2018, hatte ich mich im Gewährleistungsrecht mit dem Lauf von Verjährungsfristen, deren Verlängerung, Hemmung und Neubeginn befasst.…

Fristen Recht und Normen

Verlängerung von Verjährungsfristen

In der Augustausgabe hatte ich mich mit den am Bau üblichen Gewährleistungsfristen beziehungsweise der Haftung für Mängel aus anderen Rechtsgründen (z. B. Organisationsverschulden) befasst. Sobald es…

Fristen Vergaberecht

Vergabekammer des Bundes fordert Pünktlichkeit bei der Angebotsabgabe

In einer neuen Entscheidung der Vergabekammer des Bundes (Beschluss vom 15.08.2017, Az: VK 2-84/17) ist ein Bieter wegen verspäteter Abgabe seines Angebotes ausgeschlossen worden. Die Entscheidung…

Fristen Recht und Normen

Fertigstellungstermin verschoben - Was wird aus der Vertragsstrafe?

Es kommt in der Baupraxis häufig vor, dass vertraglich vereinbarte Fertigstellungstermine aus den unterschiedlichsten Gründen zum Beispiel wegen zusätzlicher Leistungen, fehlender Vorleistungen oder…

Fristen Recht und Normen

Aller Anfang ist schwer? Wann muss ein Auftragnehmer beginnen und wann muss er fertig sein?

Immer wieder gibt es zwischen Vertragsparteien Streit, wann mit einer Werkleistung begonnen und wann sie fertiggestellt sein muss. Bei den Vertragsverhandlungen konzentrieren sich die Parteien oft nur…

Wenn Vertragsparteien zu Baustellen- und Jour-Fixe-Protokollen schweigen

In der Vergangenheit bestand für mich aufgrund der Rechtsprechung schon mehrfach Anlass, auf Baustellenprotokolle und deren Inhalt einzugehen. Insbesondere war der Hinweis erforderlich, dass das…

Unkenntnis beziehungsweise Sorglosigkeit wird bestraft

Zur Jahreswende 2013/2014 lagen die Feiertage für Arbeitnehmer äußerst günstig, so dass sie die Gelegenheit ergriffen, einen ausgiebigen Urlaub anzutreten, ohne dafür viele Urlaubstage im Betrieb…

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