Thema: GaLaBau und Recht

GaLaBau und Recht: Bau-Fachanwalt Rainer Schilling empfiehlt

Was tun, wenn beauftragte Leistungen vom Auftraggeber nicht abgerufen werden?

Bei Werkverträgen - jeder Bauvertrag ist ein Werkvertrag - kann der Auftraggeber weitgehend bestimmen, was gemacht wird und was nicht. Der Auftraggeber hat (fast) das alleinige Sagen, ob, wann, was und wie gebaut wird. Schließlich soll er für die Leistungen des Unternehmers auch die vereinbarte Vergütung bezahlen.... Weiterlesen
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Auftraggeber pleite: Ist der Werklohn verloren?

Im Falle einer Insolvenz des Auftraggebers, gibt es im Baubereich zahlreiche Fälle, bei denen die Situation für den Auftragnehmer durchaus nicht aussichtslos ist. Man muss nur wissen, wann man eine Chance hat, mehr als nur die Insolvenzquote zu erhalten. Es kann durchaus der... Weiterlesen
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Gerichtliches selbständiges Beweisverfahren für GaLaBau-Arbeiten

Das Leistungsspektrum der Landschaftsbau-Betriebe hat sich über die Jahre stark erweitert. Das gilt besonders für solche Arbeiten, die landläufig eigentlich als Bauleistung angesehen werden. Die Branche hat sich stürmisch entwickelt. Es sind eine ganze Reihe neu gegründeter... Weiterlesen
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Nutzungsausfallsentschädigung bei Beschädigung von Baufahrzeugen und Maschinen - Misst die Rechtsprechung mit zweierlei Maß?

Im Zusammenhang mit Verkehrsunfällen verlangen Geschädigte von Schädigern beziehungsweise deren Kfz-Haftpflichtversicherung ein Entgelt für die fehlende Nutzungsmöglichkeit ihrer Fahrzeuge für die Zeit der Reparatur oder bei einem Totalschaden für die Zeit, die für die... Weiterlesen
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Was bringt die VOB-Änderung für den GaLaBau?

Am 19.02.2019 wurden im Bundesanzeiger Änderungen der VOB/A bekannt gemacht, die auf Bundesebene schon zum 01.03.2019 in Kraft getreten sind. Für Bundesländer, bei denen eine Regelung besteht, dass ein Inkrafttreten bereits mit Bekanntgabe im Bundesanzeiger gelten soll (z.B.... Weiterlesen
Neue VOB/A im Bundesanzeiger bekanntgemacht

Die neue VOB/A-Gesamtausgabe ist am 19. Februar im Bundesanzeiger bekanntgemacht gemacht worden. Der erste Teil wird zum 1. März in Kraft treten. Mit einem Inkrafttreten des zweiten und dritten Teils ist nicht jedoch vor dem Sommer dieses Jahres zu rechnen. Zuvor müssen noch... Weiterlesen
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Darf es ein bisschen mehr Haftung sein?

Eine wichtige neue Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs zur Verkürzung der Gewährleistungsfrist bei gebrauchten Kaufgegenständen. Der Europäische Gerichtshof hat sich in der Vergangenheit mehrfach durch besonders verbraucherfreundliche Entscheidungen hervorgetan. Mit... Weiterlesen
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Allzu leicht gerät man als Unternehmer in die Haftung

Von Fachfirmen werden besondere Kenntnisse erwartet. Denn Kunden vertrauen gerne auf die Kompetenz der Firmen und das nicht zu Unrecht. Selbstverständlich muss sich der Unternehmer bei einem übernommenen Auftrag nach den anerkannten Regeln der Technik richten. Darüber hinaus... Weiterlesen
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Das Sachverständigen(un-)wesen: Fatale Fehler in Gutachten

Der Einfluss von Sachverständigen, auch Gutachter genannt, auf die Entscheidung von gerichtlichen Baurechtsstreiten ist deutlich größer, als man eigentlich vermutet. Zwar fällt der Richter in seinem Urteil die Entscheidung. In Wahrheit aber stammt sie indirekt von einem... Weiterlesen
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Zahlungspflicht des Auftraggebers nach BGB und VOB

Der beste Vertrag ist der, den die Parteien schriftlich geschlossen haben und den sie während der gesamten Bauzeit nicht mehr in die Hände nehmen müssen. Leider tritt dieser Idealfall immer seltener ein. Im Baubereich sind Änderungen an den vereinbarten Leistungen ebenso... Weiterlesen
- VOB/B bleibt trotz neuen Bauvertragsrechts unverändert
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Nochmals Gewährleistungsfristen: Kleine Ursache hat oft große Wirkung

In meinen Beiträgen in der Neuen Landschaft, Hefte 8/2018 und 9/2018, hatte ich mich im Gewährleistungsrecht mit dem Lauf von Verjährungsfristen, deren Verlängerung, Hemmung und Neubeginn befasst. Eine jetzt erst veröffentlichte Entscheidung des Oberlandesgerichts Bamberg vom... Weiterlesen
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Verlängerung von Verjährungsfristen

In der Augustausgabe hatte ich mich mit den am Bau üblichen Gewährleistungsfristen beziehungsweise der Haftung für Mängel aus anderen Rechtsgründen (z. B. Organisationsverschulden) befasst. Sobald es um die Verjährung von Ansprüchen geht, herrscht oft große Unsicherheit. Die... Weiterlesen
Die 19 häufigsten Irrtümer in der Personalarbeit

Legenden des Arbeitsrechts

Gerade kleinere und mittlere Unternehmen verschätzen sich häufig in grundlegenden arbeitsrechtlichen Fragen im Rahmen ihrer Personalarbeit. In kleineren Betrieben spielt die Personalarbeit häufig nur eine untergeordnete Rolle neben anderen Bereichen, die es ebenfalls... Weiterlesen

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BGH fällt Entscheidungen zu Auftraggeberkündigungsrecht und...

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  Eigentlich ist er nur technischer Vertreter des Auftraggebers. Geld ist nicht seine Aufgabe.
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