Thema Bundesregierung und -ministerien

Grün-blaue Infrastruktur Bundesregierung und -ministerien

Bundesbauministerium startet "Agenda Stadt grün-blau"

Bundesbauministerium und BBSR starten Forschungsprojekt "Agenda Stadt grün-blau" zur Förderung grün-blauer Infrastrukturen in Städten bis 2027.

Wirtschaftsentwicklung Bundesregierung und -ministerien

Bundesregierung rechnet mit zweitem Rezessionsjahr in Folge

Bundesregierung erwartet zweites Rezessionsjahr mit -0,2% BIP 2024; Prognose für Wachstum 2025 bei +1,1%, 2026 bei +1,6%.

Digitalisierung

Bundesregierung will Online-Verfahren an Amtsgerichten testen

Bundesregierung testet Online-Zivilverfahren an Amtsgerichten für Streitwerte bis 5000 Euro, um Justiz zu digitalisieren und effizienter zu machen.

Bürokratie Digitalisierung

Bitkom diagnostiziert Stillstand in der Digitalpolitik

Bitkom kritisiert langsamen Fortschritt der Bundesregierung bei Digitalisierungsprojekten; nur 31% der Vorhaben abgeschlossen.

Bürokratie Bundesregierung und -ministerien

„Verhaltenes Lob“ für Bürokratieabbau

„Ein verhaltenes Lob“ hat der Nationale Normenkontrollrat (NKR) der Bundesregierung für den Bürokratieabbau gezollt.

Arbeitsmarkt Ausbildung und Beruf

Bundeskabinett erlaubt allen Asylbewerbern, Arbeit aufzunehmen

Bundeskabinett ermöglicht Asylbewerbern und Geduldeten schnelleren Arbeitsmarktzugang, um Fachkräftemangel zu bekämpfen.

Barrierefreiheit Politik und Verbände

Barrierefreier Umbau wird nicht mehr bezuschusst

KfW-Zuschussprogramm "Altersgerecht Umbauen" 455 B wird laut Bundeshaushaltsentwurf 2025 nicht fortgeführt, trotz früherer Verdopplung auf 150 Mio. €.

Weißbuch Stadtgrün Bundespreis StadtGrün

Bundespreis Stadtgrün 2024 in Heidelberg verliehen

Heidelberg: Bundespreis Stadtgrün 2024 verliehen, Gewinner sind Bremen, Kreuztal, Neuruppin, Lindau. Motto "Bewegung und Gesundheit".

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Naturschutzgebiete Biodiversität

Sachsen: Bund fördert Naturschutzgroßprojekt in Dresden

Der Bund fördert "DresdenNATUR", ein Naturschutzprojekt. Ziel: Schutz biologischer Vielfalt und ökologische Anpassung. Fördersumme: 1,35 Mio. Euro.

Gründächer Bauwerksbegrünung

Bundesförderung für Solargründächer zurückgestellt

Böse Überraschung in Berlin: Bei der Kürzung der Finanzausstattung des Aktionsprogramms Natürlicher Klimaschutz (ANK) im Etat des Bundesumweltministeriums sind die Maßnahmen 7.11 „Förderung von…

Klimaanpassung Klimawandel

Klimaanpassung: Bürger wollen mehr Stadtgrün und Entsiegelung

Die Bundesregierung plant im Dezember eine Novellierung der Deutschen Anpassungsstrategie an den Klimawandel (DAS), die 2008 vom damaligen Bundesumweltminister Sigmar Gabriel entwickelt wurde. Sie…

Maut Nutzfahrzeuge

GaLaBau wird von erweiterter Mautpflicht nicht ausgenommen

Verärgerung beim Bundesverband Garten-, Landschafts- und Sportplatzbau (BGL): Die leichten GaLaBau-Nutzfahrzeuge zwischen 3,5 und 7,5 t technisch zulässiger Gesamtmasse werden nicht von der…

Gesundheit Arbeitsschutz

Parkinson, erworben durch Pestizide, ist jetzt Berufskrankheit

Der Ärztliche Sachverständigenbeirat Berufskrankheiten hat empfohlen, "Parkinson-Syndrom durch Pestizide" als Berufskrankheit anzuerkennen. Faktisch ist Parkinson erworben durch Pestizide damit schon…

Bürokratie Bundesregierung und -ministerien

Bürokratieentlastungsgesetz IV bringt weitere Entlastung

Die Bundesregierung will Belastungen der deutschen Wirtschaft abbauen. Im März ist das von Bundesjustizminister Marco Buschmann vorgelegte Vierte Bürokratieentlastungsgesetz (BEG IV) vom…

Klimaanpassung Klimawandel

Rund 576 Millionen Euro für 64 Stadtgrün-Projekte

Ausgerechnet das im Zuge der Haushaltskürzungen eingestellte Förderprogramm „Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel“ wird der grünen Branche in diesem Jahr einen Geldsegen bescheren. Insgesamt…

Migration Ausbildung und Beruf

Schulze eröffnet neues Migrationsberatungszentrum in Nigeria

Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze hat in Nigeria ein weiteres Zentrum für Migrationsberatung eröffnet.