Thema: Recht und Normen

DIN, DVA (Hrsg.)

VOB Gesamtausgabe 2019

Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen. 1146 Seiten, A5, Leinen, Beuth Verlag, Berlin 2019, Buch: ISBN 978-3-410-61299-5, 54,00 EUR, E-Book: ISBN 978-3-410-29453-5, 54,00 EUR, Kombi: 70,20 EUR Die Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB) ist das einschlägige Grundlagen- und Nachschlagewerk... Weiterlesen
Steuersatz für sonstige oder für begünstigte Leistung?

"Barockgarten"-Urteil zu Pflanzenlieferungen für eine Gartenanlage

Sollen die Ausführung von Gartenbauarbeiten als eine sonstige Leistung und die Lieferung von Pflanzen als eine begünstigte Leistung unterschiedlich besteuert werden? Darüber hatte das höchste Finanzgericht, der Bundesfinanzhof (BFH) in München, zu entscheiden. Konkret ging es... Weiterlesen
Unternehmensführung

Vergaberecht: Anpassung der EU-Schwellenwerte ab Januar 2020

Die EU-Kommission hat über die Änderung der Schwellenwerte der EU-Richtlinie für öffentliche Aufträge informiert. Die geänderten Schwellenwerte wurden am 31.10.2019 im Amtsblatt der EU veröffentlicht und gelten ab dem 01.01.2020. Betroffen sind neben der klassischen... Weiterlesen
- HOAI: Rechtsanwalt empfiehlt individuel le Verträge
Nachrichten und Aktuelles

Steuerzahlerbund fordert Senkung des AV-Beitrags

Der Bund der Steuerzahler (BdSt) fordert eine spürbare Senkung des Beitrags zur Arbeitslosenversicherung von derzeit 2,5 auf 2,0 Prozent. Grund sind die weiterhin stabilen Milliarden-Überschüsse der Bundesagentur für Arbeit."Den Arbeitnehmern bleibt damit mehr netto und die... Weiterlesen
- HOAI: Rechtsanwalt empfiehlt individuel le Verträge
Ökonomisch betrachtet

Geschafft

Im Mai dieses Jahres hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) geurteilt, dass Arbeitszeiten erfasst werden müssen. So weit, so unspektakulär - da bei uns die Dokumentation der Arbeitszeit allein schon aufgrund der Mindestlohnthematik zum Standard gehört. Interessant ist aber... Weiterlesen
GaLaBau und Recht: Bau-Fachanwalt Rainer Schilling empfiehlt

BGH-Urteil zur Preisermittlung bei Mehrmassen, was nun?

Am 08.08.2019 hat uns der BGH mit einem Urteil (Az. VII ZR 34/18) zu § 2 Abs. 3 VOB/B überrascht, das für die Abrechnung von Massenmehrungen von großer Bedeutung ist. Mein Kollege Prof. Dr. Mark von Wietersheim hatte in der Oktober-Ausgabe der Neuen Landschaft sehr... Weiterlesen
Nachrichten

ZTV-Baumpflege gilt nun auch an Bundesfernstraßen

Das Bundesverkehrsministerium hat die Überarbeitung der Zusätzlichen Technischen Vertragsbedingungen (ZTV) Baumpflege (Ausgabe 2017) zum Anlass genommen, bei den Straßenbauverwaltungen der Länder und der Deutsche Einheit Fernstraßenplanungs- und -bau GmbH eine Umfrage... Weiterlesen
- Mehr Geld für geschundene Berliner Straßenbäume
GaLaBau und Recht: Bau-Fachanwalt Rainer Schilling empfiehlt

Vorsicht: Der Architekt hat oft weniger Vollmacht als gedacht

Gerade bei etwas größeren Aufträgen bedienen sich Auftraggeber auch im GaLaBau-Bereich den Diensten von Architekten. Den Unternehmern sollte dies eigentlich recht sein, weil sie damit zumeist einen Ansprechpartner haben, der von der Sache etwas versteht oder zumindest... Weiterlesen
HOAI: Rechtsanwalt empfiehlt individuel le Verträge

Der Bund Deutscher Landschaftsarchitekten (BDLA) richtete Ende September ein Seminar zur Anwendung der Honorarordnung für Architekten und Ingenieure (HOAI) aus. Im Tagungszentrum des Berliner Hauptbahnhofes referierte der Fachanwalt für Bau- und Architektenrecht sowie... Weiterlesen
- Mecklenburg: BUGA Schwerin 2009 wirkt bis heute positiv
GaLaBau und Recht: Bau-Fachanwalt Rainer Schilling empfiehlt

Immer wieder Schwierigkeiten mit Tagelohnrechnungen

Immer wieder kommt es zum Streit der Vertragsparteien, weil in einer Schlussrechnung recht hohe Tagelohnvergütungen (auch Regiekosten genannt) abgerechnet werden. Es ist erschreckend, wie wenig die recht eindeutigen Bestimmungen der VOB beachtet werden.Oft halten sich... Weiterlesen
BGH zur Nachtragsberechnung

In einem aktuellen Urteil hat sich der Bundesgerichtshof (BGH) erstmals zu Art und Weise der Berechnung von Nachträgen nach der VOB/B geäußert. Dabei folgt er einer ganz eigenen Linie.Der Ausgangsfall klingt banal und ist eigentlich auch ganz einfach. Der Auftragnehmer war... Weiterlesen
- HOAI: Rechtsanwalt empfiehlt individuel le Verträge
DS-GVO quält vor allem kleine und mittlere Betriebe

Die deutsche Wirtschaft kämpft immer noch mit der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO). Fast eineinhalb Jahre nach Geltungsbeginn haben zwar zwei Drittel der Unternehmen (67 %) die neuen Datenschutzregeln mindestens zu großen Teilen umgesetzt. Dabei hat allerdings erst ein... Weiterlesen
- DSGVO: Ein Jahr allgemeine Datenverunsicherung
Der Kommentar

Der Nagel

Vor einiger Zeit ging eine Posse durch die sozialen Medien. Dabei ging es um das Anbringen eines Hausschildes im Wandel der Zeit. Während 1960 ein Handwerker in 20 Sekunden das Schild mit einem Nagel befestigt hatte und dafür eine Flasche Bier verlangte, hat sich in jedem... Weiterlesen
- Nachrichten und Aktuelles: Leserbrief

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Neueste Kernbeiträge zum Thema Recht und Normen

BGH zur Nachtragsberechnung

Baubetriebliche Berechnung eines Entschädigungsanspruches nach § 642 BGB

Aktuelle Diskussion um die „richtige Ermittlung“ nach dem BGH-Urteil vom 26.10.2017 (BGH v. 26.10.2017 – VII ZR 16/17) – Bestandsdarstellung und Hinweisgebung aus baubetrieblicher Sicht

Schärfere Regelungen zum Bodenschutz für Baubeteiligte

Kündigung eines Bauvertrags durch den Auftraggeber

GaLaBau und Recht: Bau-Fachanwalt Rainer Schilling empfiehlt

Mängelrüge und Mängelbeseitigungsverlangen: Immer wieder vermeidbare Fehler

GaLaBau und Recht: Bau-Fachanwalt Rainer Schilling empfiehlt

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Recht und Normen

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  BGL-Präsident Lutze von Wurmb erklärt, wie der BGL Bürgermeister gezielt ansprechen will.
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  Die Hochschule Weihenstephan ändert die Ausrichtung des Studiengangs Landschaftsbau.
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  Entscheidungen dreier Oberlandesgerichte, die für den GaLaBau besonders wichtig sind.
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