Thema: Recht und Normen

GaLaBau und Recht: Bau-Fachanwalt Rainer Schilling empfiehlt

Fundstücke: Wie sich Ärger vermeiden lässt

Es kommt auch im GaLaBau-Bereich immer wieder vor, dass ein Unternehmer beziehungsweise einer seiner Mitarbeiter bei der Ausführung der beauftragten Arbeiten Gegenstände von Altertums-, Kunst-, oder wissenschaftlichem Wert oder gar einen Schatz entdeckt. So zum Beispiel gerade in Langen/Hessen, als bei... Weiterlesen
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Aktuelle Diskussionen und Lösungsansätze seit Einführung des neuen Bauvertragsrechtes

Die Vergütung von Leistungsanpassungen im BGB-Bauvertragsrecht

Seit fast drei Jahren ist nun das "neue" Bauvertragsrecht im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) in Kraft. Trotz vieler Unkenrufe ist die angekündigte Welle von Klagen wegen der baubetrieblich höchst brisanten Lösung der Vergütungsanpassung über die sog. "tatsächlich erforderlichen... Weiterlesen
GaLaBau und Recht: Bau-Fachanwalt Rainer Schilling empfiehlt

Wie soll der GaLaBau seine Leistungen abrechnen?

Man sollte es kaum glauben, aber es kommt immer wieder vor, dass sich Auftragnehmer lange Zeit lassen, bis sie ihre Schlussrechnung erstellen und dem Auftraggeber zukommen lassen. Für die verzögerliche Abrechnung, die leider häufiger als gedacht vorkommt, kann man vielleicht... Weiterlesen
Unternehmensführung

Kein Entgelt für Quarantäneaufenthalt nach Risikogebiets-Reise

Arbeitnehmer, die gezielt in ein Risikogebiet reisen und anschließend in Quarantäne müssen, haben gegen den Arbeitgeber keinen Anspruch auf Entgelt. Darauf hat der Fachverband Garten-, Landschafts- und Sportplatzbau (FGL) Berlin und Brandenburg hingewiesen. Zudem seien... Weiterlesen
Bundesregierung legt Entwurf vor

Neues Unternehmensstrafrecht birgt viele Ungereimtheiten

Seit Jahren wünschen sich verschiedene Interessengruppen, dass in Deutschland auch Firmen - und nicht nur ihre Führungskräfte und Mitarbeiter - strafrechtlich belangt werden können. Seit Juni gibt es dazu einen Entwurf der Bundesregierung. Bundestag und Bundesrat müssen nun... Weiterlesen
- GaLaBau und Recht: Bau-Fachanwalt Rainer Schilling empfiehlt: Coronavirus: Auswirkungen auf Bauzeiten und Kosten
GaLaBau und Recht: Bau-Fachanwalt Rainer Schilling empfiehlt

Erfahrungen mit neuem Werkvertragsrecht von 2018

Nicht alles, was die Politik beschließt ist vernünftigBis zum 31.12.2017 sah das BGB für Verträge mit GaLaBau-Unternehmen und herkömmlichen Bauunternehmen für Bauleistungen als Vertragsart einheitlich den Werkvertrag vor. Für seine Leistungen erhielt der Werkunternehmer den... Weiterlesen
Corona-Soforthilfen dürfen nicht gepfändet werden

Bewilligte Corona-Soforthilfen des Bundes und der Länder dürfen nicht gepfändet werden. Dies entschied das Landgericht Köln am 23. April (LG Köln 39 T 57/20). "Für die bewilligte Soforthilfe gilt ein direktes Verrechnungs- beziehungsweise Aufrechnungsverbot mit bereits... Weiterlesen
GaLaBau und Recht: Bau-Fachanwalt Rainer Schilling empfiehlt

Eine Bestimmung, die man kennen sollte

Streitvermeidung ist gerade im Bau- und GaLaBau-Bereich eine wichtige Aufgabe der Vertragsparteien. Ein Bauprozess kann allzu leicht für beide Prozessparteien zu einem Unglücksfall werden, der viel Zeit und vor allem auch Geld kosten kann, ohne dass man mit dem Prozess am... Weiterlesen
Nachrichten und Aktuelles

Weltwetterorganisation warnt vor neuem Hitzesommer

Die Weltwetterorganisation (WMO) hat vor einem weiteren Hitzesommer in der nördlichen Hemisphäre gewarnt. Er könnte erneut Rekorde brechen. Schon die Anfangsmonate dieses Jahres deuteten darauf hin, dass 2020 eines der heißesten Jahre seit Beginn der Messungen werde, erklärte... Weiterlesen
- Verbraucher: Moderne Bewässerungssysteme nicht beliebt
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Die Vertragskündigung durch den Auftragnehmer: Kein freies Kündigungsrecht

Nach Werkvertragsrecht kann ein Auftraggeber jederzeit einen bestehenden Vertrag kündigen. Dies gilt für den VOB-Vertrag gleichermaßen, wie für den BGB-Vertrag. Ein derartiges freies Kündigungsrecht steht dem Auftragnehmer allerdings nicht zu. Er kann nur aus wichtigem Grund... Weiterlesen
Kauf von Baumaterial

Viele kennen ihre Rechte nur unzureichend

Immer wieder muss ich feststellen, wie wenig GaLaBau-Unternehmer ihre Rechte beim Kauf von Baumaterial kennen. So kam vor kurzem ein Unternehmer zu mir zur Beratung in die Kanzlei, weil er drei Jahre nach Abnahme seiner werkvertraglichen Leistungen, von seinem Kunden wegen... Weiterlesen
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Coronavirus: Auswirkungen auf Bauzeiten und Kosten

Die Ansteckung mit dem Coronavirus hat Deutschland erwartungsgemäß nicht verschont. In weiten Bereichen hat man hier versucht, Vorsorge zu treffen. Im Bau- und Landschaftsbaubereich, stellt man sich immer häufiger die Frage, was passiert, wenn Mitarbeiter erkranken, örtlich... Weiterlesen
Nachrichten und Aktuelles

Covid-19-Pandemie: Kommunen weigern sich, Rechnungen zu zahlen

Nach Angaben von Ingenieurbüros und Bauunternehmen weigern sich Kommunen bundesweit, Rechnungen für bereits geleistete Aufträge zu begleichen. Einige begründeten das schriftlich mit dem Hinweis auf inzwischen angelaufene Coronavirus-Unterstützungsprogramme für die Wirtschaft.... Weiterlesen

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Baubetriebliche Berechnung eines Entschädigungsanspruches nach § 642 BGB

Aktuelle Diskussion um die „richtige Ermittlung“ nach dem BGH-Urteil vom 26.10.2017 (BGH v. 26.10.2017 – VII ZR 16/17) – Bestandsdarstellung und Hinweisgebung aus baubetrieblicher Sicht

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- Kommunen
  Was wird aus dem kommunalen Verteilungsspielraum in den kommenden Jahren?
- Singapur
  Der asiatische Stadtstaat ist ein Labor für dichten und grünen Städtebau. Ein Überblick.
- Fünf Fälle
  Diese Urteile deutscher Gerichte sollten Geschäftsführer im GaLaBau unbedingt kennen.
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