Thema: Vergaberecht

Leistungs- und betriebsbezogenes Wagnis im EFB-Blatt

Das Vergabe- und Vertragshandbuch des Bundes gibt bei öffentlichen Aufträgen seit 2017 ein Einheitliches Formblatt (EFB) "221 (Preisermittlung bei Zuschlagskalkulation)" vor, in dem neben den Angaben zum Kalkulationslohn und den Zuschlägen für Baustellengemeinkosten und Allgemeinen Geschäftskosten der Zuschlag für... Weiterlesen
- Nachrichten und Aktuelles: Corona: Tausende Berufskrankheiten und Arbeitsunfälle anerkannt
- Nachrichten und Aktuelles: Geywitz plant keine Grün-Reform des Baugesetzbuchs
- Nachrichten und Aktuelles: Stoffpreisgleitklausel für Bauverträge des Bundes verlängert
- Unternehmensführung: Bundesarbeitsgericht begründet Pflicht zur Arbeitszeiterfassung
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Der Kommentar

Beschränkte Vergabeverfahren sind für alle besser

Das Wettbewerbsrecht, das in Deutschland seinen Niederschlag im Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) findet und Unternehmer sind der Regel nicht immer die besten Freunde. Denn Unternehmer suchen nach Marktabschottung und bauen Wettbewerbern Barrieren auf, um deren... Weiterlesen
- Nachrichten und Aktuelles: Corona: Tausende Berufskrankheiten und Arbeitsunfälle anerkannt
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- Der Kommentar: 50 Jahre Preisindizes für Außenanlagen
- Unternehmensführung: Bundesarbeitsgericht begründet Pflicht zur Arbeitszeiterfassung
GaLaBau und Recht: Bau-Fachanwalt Rainer Schilling empfiehlt

Aktuelle Urteile zu Vergabe- und Verbraucherthemen

Wenn man für öffentliche Auftraggeber arbeiten will, kommt man als Unternehmer nicht umhin, sich mit den Grund-zügen des Vergaberechts zu befassen. Auch private Auftraggeber schreiben bei größeren Objekten häufig nach VOB/A aus. Es lohnt sich deshalb, sich über... Weiterlesen
- Jahresgespräch mit dem BGL-Präsidenten: Wurmb will Fachkräftesicherung 2023 voranbringen
Ausschreibung von Gutachten zur Baumsicherheit weiter unzulässig

In der Ausgabe von Pro Baum 1/2016 haben wir dargelegt, dass die "Ausschreibung von Sachverständigenleistungen unzulässig" ist (Kaufhold et al. 2012). Durch mehrere Rückmeldungen mit dem Tenor, dass sich die Rechtslage geändert habe, sehen wir uns veranlasst, auf das Thema... Weiterlesen
- Dirk Dujesiefken und Walter Liese: Das CODIT-Prinzip
Vorvertragliche Hinweispflichten des Bieters und seine Haftung

Im Rahmen von Ausschreibungen kommt immer wieder die Frage auf, was muss der Unternehmer vor der Angebotsöffnung der Auftraggeber an Auffälligkeiten mitteilen, um nicht selber das Risiko für Mehrleistungen und in der Folge für Mehrkosten tragen zu müssen. In seiner... Weiterlesen
- Nachrichten und Aktuelles: Corona: Tausende Berufskrankheiten und Arbeitsunfälle anerkannt
- Nachrichten und Aktuelles: Geywitz plant keine Grün-Reform des Baugesetzbuchs
- BGL-Wissenschaftspreis zur GaLaBau-Digitalisierung ausgelobt
- Leistungs- und betriebsbezogenes Wagnis im EFB-Blatt
Nachrichten und Aktuelles

Sachsen-Anhalt: Höhere Wertgrenzen für kommunale Aufträge

Um die Wirtschaftsschäden der Corona-Pandemie zu beschränken, hat das Land Sachsen-Anhalt die Wertgrenzen für vereinfachte Vergabeverfahren spürbar angehoben. Eine Verordnung zum Landes-Vergabegesetz stellt die Maßnahme zunächst bis Ende 2020 auf eine rechtliche Basis. Davon... Weiterlesen
- Nachrichten und Aktuelles: Rheinland-Pfalz: Kaiserslautern verbietet Schottergärten
- Zusätzlich fünf Millionen Euro Fördermittel: NRW fördert Begrünung von Gebäuden, Schul- und Kitageländen
- 9 Prozent der Beschäftigten gehen trotz Corona zur Arbeit
- Personen im GaLaBau: Ursula Heinen-Esser
Unternehmensführung

Vergaberecht: Anpassung der EU-Schwellenwerte ab Januar 2020

Die EU-Kommission hat über die Änderung der Schwellenwerte der EU-Richtlinie für öffentliche Aufträge informiert. Die geänderten Schwellenwerte wurden am 31.10.2019 im Amtsblatt der EU veröffentlicht und gelten ab dem 01.01.2020. Betroffen sind neben der klassischen... Weiterlesen
- Nachrichten und Aktuelles: Geywitz plant keine Grün-Reform des Baugesetzbuchs
GaLaBau und Recht: Bau-Fachanwalt Rainer Schilling empfiehlt

Vorsicht: Der Architekt hat oft weniger Vollmacht als gedacht

Gerade bei etwas größeren Aufträgen bedienen sich Auftraggeber auch im GaLaBau-Bereich den Diensten von Architekten. Den Unternehmern sollte dies eigentlich recht sein, weil sie damit zumeist einen Ansprechpartner haben, der von der Sache etwas versteht oder zumindest... Weiterlesen
- Nachrichten und Aktuelles: Corona: Tausende Berufskrankheiten und Arbeitsunfälle anerkannt
- Nachrichten und Aktuelles: Geywitz plant keine Grün-Reform des Baugesetzbuchs
- GaLaBau und Recht: Bau-Fachanwalt Rainer Schilling empfiehlt: Update: Kündigung, Mängel und Verträge
- Unternehmensführung: Bundesarbeitsgericht begründet Pflicht zur Arbeitszeiterfassung
Thüringen: Landtag novelliert das Vergabegesetz

Thüringens Landtag hat im Juli eine Novelle des Vergabegesetzes beschlossen. Es passt seine Vorschriften damit der seit 2017 bundesweit gültige Unterschwellenvergabeordnung (UVgO) an. Die Digitalisierung von Vergaben unterhalb der Schwellenwerte, die sogenannte E-Vergabe,... Weiterlesen
- Der Kommentar: Beschränkte Vergabeverfahren sind für alle besser
Neue VOB/A im Bundesanzeiger bekanntgemacht

Die neue VOB/A-Gesamtausgabe ist am 19. Februar im Bundesanzeiger bekanntgemacht gemacht worden. Der erste Teil wird zum 1. März in Kraft treten. Mit einem Inkrafttreten des zweiten und dritten Teils ist nicht jedoch vor dem Sommer dieses Jahres zu rechnen. Zuvor müssen noch... Weiterlesen
- Apps: VOB Handwerk
- VOB/B bleibt trotz neuen Bauvertragsrechts unverändert
- GaLaBau und Recht: Bau-Fachanwalt Rainer Schilling empfiehlt: Update: Kündigung, Mängel und Verträge
- BGH zur Nachtragsberechnung
Nachrichten und Aktuelles

Thüringen will sein Vergabegesetz novellieren

Das Thüringer Kabinett hat auf Vorlage von Landeswirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee den Entwurf eines neuen Vergabegesetzes beschlossen. Es soll bürokratische Hürden senken, den Rechtsschutz für Bieter verbessern, den Zugang zu öffentlichen Aufträgen erleichtern, aber... Weiterlesen
- Der Kommentar: Beschränkte Vergabeverfahren sind für alle besser
GaLaBau und Recht: Fachanwalt Rainer Schilling empfiehlt

Bindung des Bieters an sein Angebot - Öffentliche Auftraggeber gehen oft zu ihren Gunsten großzügig mit Bindefristen um

Im GaLaBau-Bereich werden recht viele Aufträge für öffentliche Auftraggeber insbesondere für Städte und Gemeinden abgewickelt. Die meisten Aufträge werden nach erfolgter Ausschreibung vergeben. Leider halten sich öffentliche Auftraggeber häufig nicht an die Vorgaben der VOB,... Weiterlesen
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- GaLaBau und Recht: Bau-Fachanwalt Rainer Schilling empfiehlt: Feststellen von Tatsachen: Gerichtliches Beweisverfahren als geeignetes Mittel?
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Vergabekammer des Bundes fordert Pünktlichkeit bei der Angebotsabgabe

In einer neuen Entscheidung der Vergabekammer des Bundes (Beschluss vom 15.08.2017, Az: VK 2-84/17) ist ein Bieter wegen verspäteter Abgabe seines Angebotes ausgeschlossen worden. Die Entscheidung zeigt, wie streng formell im Vergaberecht die Frage der Rechtzeitigkeit des... Weiterlesen
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- GaLaBau und Recht: Fachanwalt Rainer Schilling empfiehlt: Nochmals Gewährleistungsfristen: Kleine Ursache hat oft große Wirkung
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