Bayern verlangt Stärkung von Recycling-Baustoffen

Bayern setzt sich gegenüber dem Bund weiter für eine Stärkung von Recycling-Baustoffen ein. Bayerns Umweltminister Thorsten Glauber und Bayerns Bauminister Christian Bernreiter haben dazu den Bund in einem Schreiben noch einmal aufgefordert, geplante Rechtsnormen auf Bundeseben anzupassen.

"Wir müssen in Deutschland alles tun, die Kreisläufe auch bei Baustoffen zu stärken.", heißt es in dem Schreiben. Die Bundesrepublik könne es sich nicht weiter leisten, auf die Wiederverwertung wertvoller Rohstoffe zu verzichten. Der Bund plane jedoch genau das. "Nach den aktuellen Plänen soll ein Großteil der verschiedenen Klassen von Ersatzbaustoffen rechtlich Abfall bleiben", so Glauber und Bernreiter. "Das senkt deren Akzeptanz deutlich und verursacht Zusatzkosten bei der Entsorgung." Die Kreislaufwirtschaft werde damit gehemmt statt gefördert. Dieser Fehler dürfe nicht in eine Verordnung gegossen werden. Andernfalls bestehe die Gefahr, dass qualitätsgesicherte Recycling-Rohstoffe vermehrt auf Deponien landen, statt im Kreislauf wiederverwendet zu werden. Damit stiegen auch die Baukosten weiter an. Der Bund arbeitet derzeit an einer Verordnung, die sich mit der Frage befasst, welche mineralischen Ersatzbaustoffe zukünftig im Sinne einer funktionierenden Kreislaufwirtschaft nicht mehr dauerhaft als Abfälle klassifiziert werden müssen. Das ist nach den Plänen des Bundes aktuell nur bei sehr wenigen Ersatzbaustoffen der Fall. Aus Sicht Bayerns ist eine Erweiterung der umfassten Baustoffe erforderlich, um die Marktakzeptanz von Ersatzbaustoffen zu erhöhen und mehr Rechtssicherheit zu gewährleisten. Schädliche Auswirkungen für Mensch und Umwelt werden dabei durch die geltenden Regelungen der Ersatzbaustoffverordnung verhindert. StMUV Bayern