Legenden des Arbeitsrechts
Gerade kleinere und mittlere Unternehmen verschätzen sich häufig in grundlegenden arbeitsrechtlichen Fragen im Rahmen ihrer Personalarbeit. In kleineren Betrieben spielt die Personalarbeit häufig nur…
Unsicherheiten der Parteien über die Dauer der Mängelhaftung
Oft haften sie viel länger, als es ihnen lieb ist. Bei Vertragsschluss denken die Parteien mehr an die zu erbringende Leistung und die dafür vorgesehene Vergütung, als an die damit verbundene Haftung…
Neue "Spielregeln" für Bauvorhaben im GaLaBau
Das bisher im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) sehr allgemein gehaltene Werkvertragsrecht wurde endlich reformiert; zum 01.01.2018 trat ein spezielles Bauvertragsrecht in Kraft. Welche Bedeutung diese…
Unsicherheiten beim Umgang mit Bauhandwerkersicherheiten
Geraume Zeit nach der Wende sah sich der Gesetzgeber veranlasst, die am Bau tätigen Handwerker durch eine Vorschrift dahingehend zu schützen, dass sie vom Auftraggeber eine Sicherheit verlangen…
Der Anfall und die Vergütung von Tagelohnarbeiten - Immer wieder Gegenstand von Auseinandersetzungen
Wenn es um die Vergütung von Tagelohnarbeiten geht, sind Auftraggeber und Auftragnehmer häufig unterschiedlicher Auffassung. Damit es nicht zu einem der ungeliebten langwierigen Baurechtstreite kommt,…
Nicht jeder umgestürzte Baum führt zur Haftung seines Eigentümers
Die Herbst- und Winterstürme haben dieses Mal zu erheblichen Schäden geführt. Dächer wurden abgedeckt. Umstürzende Bäume haben Sach- und Personenschäden verursacht. Im schlimmsten Fall waren sogar…
Bindung des Bieters an sein Angebot - Öffentliche Auftraggeber gehen oft zu ihren Gunsten großzügig mit Bindefristen um
Im GaLaBau-Bereich werden recht viele Aufträge für öffentliche Auftraggeber insbesondere für Städte und Gemeinden abgewickelt. Die meisten Aufträge werden nach erfolgter Ausschreibung vergeben. Leider…
Neues Bauvertragsrecht tritt 2018 in Kraft - sind Sie vorbereitet?
Leider haben sich bisher die wenigsten Unternehmer darum gekümmert, welche Konsequenzen die gesetzlichen Neuerungen des zum 1.Januar 2018 in Kraft tretenden neuen Bauvertragsrechts für Ihre…
NL-Stellenmarkt
Neues Urteil des BGH: Einwurf-Einschreiben vom Gericht akzeptiert
Wichtige Briefe und Urkunden hat der Verfasser in seiner Rechtsanwaltskanzlei niemals per Einwurf-Einschreiben versandt, da die Versendeform rechtlich umstritten war. Ich wusste, dass beim BGH ein…
Gewährleistungssicherheit und Zurückbehaltungsrecht: Warum wird so viel falsch gemacht?
Viele Betriebe nehmen es als Gott gegeben hin, dass sie 95Prozent des verdienten Werklohns als Auftragnehmer ausgezahlt bekommen. Die restlichen 5 Prozent behält der Auftraggeber als…
Die Gefahrtragungsregel des Werkvertragsrechts
Die von GaLaBau-Unternehmen mit ihren Kunden geschlossenen Verträge unterfallen zumeist dem Werkvertragsrecht, einige allerdings auch dem Werkliefervertrags- oder dem Kaufrecht. Allzu wenig sind sich…
Vertragskündigung durch Auftragnehmer - Eine Maßnahme, die man sich gut überlegen sollte
In der Praxis werden Bauverträge viel häufiger von Auftraggebern als von Auftragnehmern gekündigt. Dies liegt an der unterschiedlichen Interessenlage der Vertragsparteien und hat auf Auftraggeberseite…
Immer wieder Probleme mit der Abnahme
Es wundert mich, dass es bei den Parteien immer wieder zu Problemen mit der Abnahme der Werkleistung kommt. Bei näherer Prüfung erweisen sich die meisten als reine Scheinprobleme oder sind leicht…
§ 641 BGB - Zahlungsunwillige Hauptunternehmer zur Zahlung veranlassen
2009 trat das Forderungssicherungsgesetz in Kraft, das diverse Änderungen und Ergänzungen der Bestimmungen des BGB mit sich gebracht hat. Obwohl der Gesetzestext seit acht Jahren in Kraft ist, zeigt…
Viel Lärm um nichts: Bau- und Maschinenlärm als Grund für Auseinandersetzungen
In der Bevölkerung nimmt das Umweltbewusstsein zumindest dann zu, wenn der Bürger selbst von negativen Umwelteinflüssen betroffen ist. Ein besonderes Kapitel ist dabei der Lärm, der von weiten Kreisen…
Eheleute als Auftraggeber: An wen geht die Rechnung?
Gerade bei Privatgärten steht bei GaLaBau-Unternehmern oft die Beratung und Gestaltung des Gartens im Vordergrund, ohne dass man von vorneherein klärt, wer eigentlich Vertragspartner des Unternehmers…
Immer häufiger: Unwirksame Vereinbarungen von Sicherheiten, die der Auftragnehmer stellen soll
Im Baubereich werden in Verträgen immer mehr Sicherheiten vereinbart, weil sich die Vertragsparteien so weit wie möglich vor Risiken absichern wollen. Je mehr Sicherheiten zu stellen sind, desto…