Thema GaLaBau und Recht

Immer häufiger: Unwirksame Vereinbarungen von Sicherheiten, die der Auftragnehmer stellen soll

Im Baubereich werden in Verträgen immer mehr Sicherheiten vereinbart, weil sich die Vertragsparteien so weit wie möglich vor Risiken absichern wollen. Je mehr Sicherheiten zu stellen sind, desto…

GaLaBau und Recht Haftung

Drei neue BGH-Entscheidungen betreffen den GaLaBau

Die einzelnen Senate des Bundesgerichtshofs (BGH) haben eine ganze Reihe neuer Entscheidungen verkündet, die für GaLaBau-Unternehmer von Bedeutung sein können. Der Verfasser hat für diesen Beitrag…

Bauvertragsrecht Recht und Normen

Kündigung eines Bauvertrags durch den Auftraggeber

Pacta sunt servanda - Verträge sind einzuhalten beziehungsweise zu erfüllen. In der Praxis sieht dies allerdings bei Bauverträgen oft anders aus. Bei vielen geht es nicht ohne Vertragsänderungen und…

Vorsicht bei langfristigen Miet- und Pachtverträgen

Hat ein GaLaBau-Unternehmer einen Betrieb langfristig gepachtet, weil der bisherige Inhaber in den Ruhestand gegangen ist oder wurden Geschäftsräume, ein Bauhof oder auch nur Flächen gepachtet, kann…

BGH fällt Entscheidungen zu Auftraggeberkündigungsrecht und Vertragserfüllungsbürgschaft

In einem von Fachkreisen schon seit einiger Zeit erhofften Urteil hat der für Werkvertragsstreitigkeiten zuständige 7. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) zwei in der Literatur unterschiedlich…

Unzureichende Regelungen von Vertragsfristen in Bauverträgen: Ein häufiger Streitpunkt

Bei der Abfassung von Bauverträgen wird der genauen vertraglichen Regelung der Ausführungszeiten oft viel zu wenig Bedeutung beigemessen, so dass es immer wieder zwischen den Parteien zu eigentlich…

GaLaBau und Recht Abrechnung

Immer wieder Probleme mit Rechnungen

Trotz aller Schulungen der Verbände werden von GaLaBau-Unternehmen immer wieder vermeidbare Fehler gemacht, die bei der Geltendmachung von Vergütungsforderungen unnötige Schwierigkeiten und Kosten…

Behinderungsanzeigen Recht und Normen

Die Behinderung bei der Erfüllung vertraglich übernommener Leistungen

Bei einem vom Auftraggeber beziehungsweise seinem Architekten ordentlich geplanten Bauvorhaben und einem ebenso korrekt vom Auftragnehmer vorbereiteten Bauablauf sollte hinsichtlich der Einhaltung…

NL-Stellenmarkt

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GaLaBau und Recht Bauleitung

Der zumeist unnötige Streit um die Abnahme

Ganz gleich, ob man es mit einem reinen BGB- oder einem VOB-Vertrag zu tun hat, ist den Parteien stets die förmliche Abnahme der vom Auftragnehmer erbrachten Werkleistung zu empfehlen. D. h. die…

Wichtig sind für GaLaBau-Unternehmer gerade auch die örtlich geltenden Bestimmungen

Allzu leicht führt die Unkenntnis von Landesgesetzen, Flächennutzungs- und Bebauungsplänen sowie diverser Ortssatzungen zu einem bösen Erwachen für die Unternehmer im Garten- und Landschaftsbau. Die…

Verkehrssicherungspflichten der Unternehmer bei Baustellen

Nahezu jeden Monat muss ich mich mit Schadenersatz- und Schmerzensgeldansprüchen befassen, bei denen der Anspruchsteller behauptet, er sei wegen unzureichender Absicherung einer Baustelle zu Schaden…

GaLaBau und Recht Bauwirtschaft

Immer wieder Schwierigkeiten mit Bürgschaftsurkunden - Wenig Kenntnisse bei Firmen

Im Baubereich scheint es ohne die Stellung von Sicherheiten wohl immer weniger zu gehen. So ist zwischenzeitlich auch im GaLaBau-Bereich die Stellung von Sicherheiten ein bedeutendes Thema. Viel zu…

GaLaBau und Recht Recht und Normen

Große Unsicherheit wegen des Laufs von Gewährleistungsfristen

Immer wieder werden wir als Rechtsanwälte bemüht um zu klären, ob und wann eine Gewährleistungsfrist (Nacherfüllungsfrist) abgelaufen ist. Dies gilt insbesondere für die Fälle, in denen während des…

Diebstahl von Baumaterial und Baugerät - Wer haftet?

Der Diebstahl von Baumaterial und Baugerät auf Baustellen kommt leider häufiger vor als den Eigentümern lieb sein kann. Oft sieht man Baustellen, bei denen alle möglichen Baugeräte wie Kreissägen,…

GaLaBau und Recht GaLaBau

Vorbehaltlose Annahme der Schlusszahlung: Eine (fast) wirkungslose Bestimmung?

In meiner langjährigen Praxis als Rechtsanwalt habe ich es nicht erlebt, dass ein Auftragnehmer einen Rechtsstreit endgültig verloren hat, nur weil er auf eine Schlusszahlung des Auftraggebers keinen…

GaLaBau und Recht Recht und Normen

Die Haftung der Vertragsparteien für vom Auftraggeber verlangte Baustoffe oder Leistungen

Oft wird es von Auftragnehmern als ungerecht empfunden, für Mängel an Baustoffen oder Leistungen im Rahmen des Werkvertragsrechts haften zu müssen, die der Auftraggeber explizit verlangt hat. Unter…

Bürgschaften GaLaBau

Die Rückgabe von vertraglich vereinbarten Sicherheiten, insbesondere Bürgschaftsurkunden

Heute wird auf dem Gebiet des Baurechts kaum noch ein Vertrag geschlossen, bei dem es nicht auch um die Stellung von Sicherheiten geht. Zwar können nach den gesetzlichen Bestimmungen (§ 232 BGB)…