Neue Entscheidungen zum Kündigungsrecht von Bauverträgen
Mit der Frage der Kündigung eines Bauvertrages haben sich die Oberlandesgerichte München und Stuttgart in zwei neuen Entscheidungen befasst.Erstens: Wann ist die Kündigung eines Bauvertrages…
Überarbeitete ZTV-Wegebau liegt als FLL-Gelbdruck vor
Das Regelwerk "ZTV-Wegebau - Zusätzliche Technische Vertragsbedingungen für den Bau von Wegen und Plätzen außerhalb von Flächen des Straßenverkehrs" der Forschungsgesellschaft Landschaftsentwicklung…
An die "Gefahrtragung" wird bei Verträgen viel zu wenig gedacht
Beim Aushandeln von Verträgen sind den Parteien viele Details, wie Höhe der Vergütung, Bauzeit, Vertragsstrafen etc. besonders wichtig. Allzu sorglos geht man mit der sogenannten Gefahrtragung um.…
Was tun, wenn beauftragte Leistungen vom Auftraggeber nicht abgerufen werden?
Bei Werkverträgen - jeder Bauvertrag ist ein Werkvertrag - kann der Auftraggeber weitgehend bestimmen, was gemacht wird und was nicht. Der Auftraggeber hat (fast) das alleinige Sagen, ob, wann, was…
Neue "Spielregeln" für Bauvorhaben im GaLaBau
Das bisher im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) sehr allgemein gehaltene Werkvertragsrecht wurde endlich reformiert; zum 01.01.2018 trat ein spezielles Bauvertragsrecht in Kraft. Welche Bedeutung diese…
Unsicherheiten beim Umgang mit Bauhandwerkersicherheiten
Geraume Zeit nach der Wende sah sich der Gesetzgeber veranlasst, die am Bau tätigen Handwerker durch eine Vorschrift dahingehend zu schützen, dass sie vom Auftraggeber eine Sicherheit verlangen…
VOB/B bleibt trotz neuen Bauvertragsrechts unverändert
Das am 1. Januar in Kraft getretene Bauvertragsrecht im BGB soll zunächst keine Änderungen der Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen Teil B (VOB/B) nach sich ziehen. Das haben die…
Neues Bauvertragsrecht: Fluch oder Segen?
Für Verträge die ab dem 1. Januar 2018 geschlossen werden gilt es nun, das neue Bauvertragsrecht, oder besser das Kapitel 2 "Bauvertrag" als Teil des Werkvertragsrechts, nach § 631 ff BGB. Seit dem am…