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Der kommunale Investitionsrückstand geht zurück
Der Investitionsrückstand der Städte, Gemeinden und Kreise in Deutschland ist im vergangenen Jahr um rund 20 Mrd. Euro gesunken. Hatte er sich bis 2017 auf rund 158,8 Mrd. angehäuft, betrug er 2018 nur noch etwa 138,4 Mrd. Euro. Das geht aus dem im Juni veröffentlichten KfW-Kommunalpanel hervor, das vom Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) erstellt wurde.
Danach ist die Investitionstätigkeit der Kommunen im vergangenen Jahr deutlich angestiegen. 2018 planten die Kommunen Investitionen in Höhe von 34,7 Mrd. Euro. 2017 waren es lediglich 28,2 Mrd. Euro gewesen. Für das Jahr 2019 prognostiziert das Kommunalpanel einen weiteren Anstieg auf 35,8 Mrd. Euro. Ursache der gestiegenen Investitionen ist die gute Finanzlage vieler Kommunen sowie diverse Förderprogramme. Investitionsschwerpunkte waren 2018 die Straßen mit rund 8,8 Mrd. Euro, die Schulen mit 7,3 Mrd. Euro sowie die Sportstätten und Bäder mit etwa 5,2 Mrd. Euro. Die Planungen für 2019 sehen ähnlich aus. Zugleich zeigte die Umfrage: Geplante Investitionsausgaben lassen sich nur zu zwei Drittel tatsächlich im jeweiligen Haushaltsjahr realisieren. Nach Angaben der Kommunen liegt das an Kapazitätsengpässen ihn den kommunalen Verwaltungen und in der Bauwirtschaft.
Kritisch äußerte sich der Hauptverband der Deutschen Bauindustrie: Auch wenn der Investitionsstau etwas abgebaut werden konnte, sei er mit rund 138 Mrd. Euro im Jahr 2018 nach wie vor besorgniserregend. Der Verband forderte Bund und Länder auf, bei der kommunalen Finanzierung "weiterhin im Boot zu bleiben". Gerade die Länder müssten ihre Verantwortung stärker als bisher wahrnehmen und den Kommunen finanziell unter die Arme greifen.
cm/KfW Bankengruppe