Oberlandesgerichtsurteile: Unbedingt beachten!
Es gibt immer wieder Rechtsstreite, bei denen zu Zeiten des Prozesses an einem Gewerk kein Schaden eingetreten ist und dennoch der Auftraggeber die Leistung des Unternehmers als mangelhaft rügt, keine…
Immer wieder Neues von den Oberlandesgerichten
Immer wieder wird die Frage gestellt, welcher Zeitpunkt für die Mangelfreiheit einer vom Unternehmer erbrachten Leistung maßgeblich ist. Mit dieser Frage musste sich das Oberlandesgericht Dresden…
Viele kennen ihre Rechte nur unzureichend
Immer wieder muss ich feststellen, wie wenig GaLaBau-Unternehmer ihre Rechte beim Kauf von Baumaterial kennen. So kam vor kurzem ein Unternehmer zu mir zur Beratung in die Kanzlei, weil er drei Jahre…
Darf es ein bisschen mehr Haftung sein?
Eine wichtige neue Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs zur Verkürzung der Gewährleistungsfrist bei gebrauchten Kaufgegenständen. Der Europäische Gerichtshof hat sich in der Vergangenheit…
Unsicherheiten der Parteien über die Dauer der Mängelhaftung
Oft haften sie viel länger, als es ihnen lieb ist. Bei Vertragsschluss denken die Parteien mehr an die zu erbringende Leistung und die dafür vorgesehene Vergütung, als an die damit verbundene Haftung…
Änderung der allgemeinen anerkannten Regeln der Technik während der Bauausführung
In einer neuen Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH) vom 14.11.2017, Az. VII 65/14 befasst sich das Gericht mit der Frage, was der Auftragnehmer dem Auftraggeber schuldet, wenn sich bei einem…
Gesetzesnovelle überwindet Gewährleistungsfalle am Bau
Der Bundesrat hat das Gesetz zur Änderungen der kaufrechtlichen Mängelhaftung jetzt endgültig auf den Weg gebracht. Es soll zum 1. Januar 2018 in Kraft treten und ändert die Gewährleistung für Aus-…
Reform des Bauvertragsrechts trifft GaLaBau-Unternehmen
Der Deutsche Bundestag hat das Bauvertragsrecht geändert. Das "Gesetz zur Reform des Bauvertragsrechts und zur Änderung der kaufrechtlichen Mängelhaftung" soll zum 1. Januar 2018 in Kraft treten. Es…
Jura und Spiel: Wer haftet auf dem Spielplatz für die Sicherheit?
Wer Spielplätze baut oder kontrolliert, handelt im Auftrag privater oder kommunaler Betreiber. Was ist der haftungsrechtliche Hintergrund? Wer muss für Schäden aufgrund einer…
Haften GmbH-Geschäftsführer auch mit persönlichem Vermögen? - Große Unkenntnis bei betroffenem Personenkreis
Durch meinen Beruf als Rechtsanwalt bekomme ich häufig Einblicke in die Tätigkeit beziehungsweise Untätigkeit von Geschäftsführern einer GmbH oder auch anderer Kapitalgesellschaften. Dabei fällt mir…
Regierung stärkt Werkunternehmer bei Kaufverträgen
Werkunternehmer sollen künftig nicht mehr pauschal auf den Folgekosten von Produktmängeln sitzen bleiben, die der Lieferant oder der Hersteller zu verantworten haben. Das Bundeskabinett hat dazu im…
Wichtig sind für GaLaBau-Unternehmer gerade auch die örtlich geltenden Bestimmungen
Allzu leicht führt die Unkenntnis von Landesgesetzen, Flächennutzungs- und Bebauungsplänen sowie diverser Ortssatzungen zu einem bösen Erwachen für die Unternehmer im Garten- und Landschaftsbau. Die…
Verkehrssicherungspflichten der Unternehmer bei Baustellen
Nahezu jeden Monat muss ich mich mit Schadenersatz- und Schmerzensgeldansprüchen befassen, bei denen der Anspruchsteller behauptet, er sei wegen unzureichender Absicherung einer Baustelle zu Schaden…
Die Haftung der Vertragsparteien für vom Auftraggeber verlangte Baustoffe oder Leistungen
Oft wird es von Auftragnehmern als ungerecht empfunden, für Mängel an Baustoffen oder Leistungen im Rahmen des Werkvertragsrechts haften zu müssen, die der Auftraggeber explizit verlangt hat. Unter…
Folgenschwerer Irrtum beim Bau von Regenspeicherüberlauf und Rohrrigole
Wenn Auseinandersetzungen außergerichtlich nicht beigelegt werden können und, von einigen Ausnahmen abgesehen, der Streitwert 5000 Euro oder mehr beträgt, so wird die Anwaltskanzlei der geschädigten…
Falsche Massenermittlung als Vertragsgrundlage: Ein häufig auftretendes Ärgernis
Bei Bauverträgen, bei denen es um Leistungen geht, die in entsprechenden LV-Positionen erfasst sind, kommt es leider immer wieder vor, dass die ausgeschriebenen Massen stark gegenüber den tatsächlich…