Insektenschutzgesetz - ist die Baumgesundheit jetzt geregelt?
Das Bundeskabinett hat kürzlich auf Vorschlag von Bundesumweltministerin Svenja Schulze das Insektenschutzgesetz auf den Weg gebracht, mit dem zahlreiche Neuregelungen im Bundesnaturschutzgesetz…
SPD-Bundesminister wollen Mindestlohn schneller erhöhen
Bundesfinanzminister Olaf Scholz und Bundesarbeitsminister Hubertus Heil haben ein Eckpunktepapier zur schnelleren Erhöhung des gesetzlichen Mindestlohns vorgelegt. Danach soll der Mindestlohn bis…
Corona-Arbeitsschutzverordnung bis Ende April verlängert
Das Bundeskabinett hat die am 15. März ausgelaufene SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung bis einschließlich 30. April 2021 verlängert. Damit bleiben die bisherigen Bestimmungen zur Reduzierung…
Drei-Punkte-Plan zur Klimaanpassung in Kommunen vereinbart
Die Bundesumweltministerin und die Präsidenten der kommunalen Spitzenverbände haben einen Drei-Punkte-Plan zur Anpassung an den Klimawandel vereinbart. Die wesentlichen Elemente sind die Einrichtung…
Lkw-Abwrackprämie noch bis zum 15. April
Das Bundesverkehrsministerium hat eine Abwrackprämie für alte Lkw mit einem Gesamtgewicht ab 7,5 t aufgelegt. Noch bis zum 15 April erhalten Unternehmen, die ein Bestandsfahrzeug der Schadstoffklassen…
GERADE JETZT ...
... ist das eigene Haus mit Garten für viele Menschen ein Lebensziel, in das sie sich hineinträumen. Familien mit kleinen Kindern suchen ein eigenes Fleckchen Natur, vielleicht mit Hühnern und Hasen,…
Kommunen sollen Grünprojekte für Bundes-Fördermittel einreichen
Das Bundesinnen- und Bauministerium hat Städte und Gemeinden dazu aufgerufen, sich mit Grünprojekten um Fördermittel aus dem Sonderprogramm "Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel" zu bewerben.…
Bundestag beschließt Neuregelung des Insolvenzrechts
Der Bundestag hat auf Antrag der Großen Koalition eine Novellierung des Insolvenzrechts beschlossen. Unternehmen sollen sich damit schneller wieder aufrappeln können. Neu eingeführt wird eine…
NL-Stellenmarkt

Klimapolitik: Bund und Kommunen vereinbaren Dialog
Das Bundesumweltministerium und die kommunalen Spitzenverbände wollen in der Klimapolitik enger zusammenarbeiten. Künftig soll es dazu einen regelmäßigen Dialog geben. An dem Treffen in Berlin nahmen…
Bundesrat beschließt Vorfahrt für Recyclingprodukte
Der Bundesrat hat den Gesetzesentwurf zur Umsetzung der EU-Abfallrahmenrichtlinie verabschiedet. Das novellierte Gesetz ist bereits im vergangenen Monat in Kraft getreten. Neue Rechtsverordnungen zur…
Bundestag behandelt Stadtgrün-Antrag in erster Lesung
Der Beschlussantrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen für ein 800 Millionen Euro schweres Förderprogramm "Grüne Freiräume und Wasser für coole Städte" sowie neue baurechtliche Hebel für mehr Stadtgrün…
Schulze kündigt Konzept zur Wasserbewirtschaftung an
Vor dem Hintergrund einer Reihe trockener Sommer plant Umweltministerin Svenja Schulze ein bundesweites Konzept zur Wasserbewirtschaftung. Für das kommende Jahr kündigte sie eine "nationale…
Kurzarbeitergeld wird noch bis Ende 2021 gezahlt
Die Bezugsdauer für das Kurzarbeitergeld wird bis Ende kommenden Jahres verlängert. Das beschlossen die Spitzen der Großen Koalition in einer Sitzung des Koalitionsausschusses in Berlin. Betroffene…
Insolvenzantrags-Pflicht wird bis Jahresende ausgesetzt
Die Große Koalition hat beschlossen, Unternehmen länger als ursprünglich geplant von der Pflicht zum Insolvenzantrag befreien. Die Antragspflicht für Unternehmen, die wegen der Corona-Pandemie…
Grüne Abgeordnete wollen deutlich mehr Stadtgrün
Neuer Schub für das Weißbuch Stadtgrün: Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat einen Beschlussantrag für "Klimaresilienz der Städte durch mehr Natur und Freiräume" in den Bundestag eingebracht.…
Sachsen: Leipzig wird Hauptstadt der Schmetterlingsvielfalt
Schmetterlinge gehören mit ihrer bunten Vielfalt zu einer intakten Natur, gerade auch auf städtischen Grünflächen und in privaten Gärten. Viele in Deutschland heimische Tagfalterarten sind jedoch in…