Thema Bundesregierung und -ministerien

Insektenschutzgesetz - ist die Baumgesundheit jetzt geregelt?

Das Bundeskabinett hat kürzlich auf Vorschlag von Bundesumweltministerin Svenja Schulze das Insektenschutzgesetz auf den Weg gebracht, mit dem zahlreiche Neuregelungen im Bundesnaturschutzgesetz…

Mindestlohn Bundesregierung und -ministerien

SPD-Bundesminister wollen Mindestlohn schneller erhöhen

Bundesfinanzminister Olaf Scholz und Bundesarbeitsminister Hubertus Heil haben ein Eckpunktepapier zur schnelleren Erhöhung des gesetzlichen Mindestlohns vorgelegt. Danach soll der Mindestlohn bis…

Coronavirus Ausbildung und Beruf

Corona-Arbeitsschutzverordnung bis Ende April verlängert

Das Bundeskabinett hat die am 15. März ausgelaufene SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung bis einschließlich 30. April 2021 verlängert. Damit bleiben die bisherigen Bestimmungen zur Reduzierung…

DStGB Klimawandel

Drei-Punkte-Plan zur Klimaanpassung in Kommunen vereinbart

Die Bundesumweltministerin und die Präsidenten der kommunalen Spitzenverbände haben einen Drei-Punkte-Plan zur Anpassung an den Klimawandel vereinbart. Die wesentlichen Elemente sind die Einrichtung…

LKW Nutzfahrzeuge

Lkw-Abwrackprämie noch bis zum 15. April

Das Bundesverkehrsministerium hat eine Abwrackprämie für alte Lkw mit einem Gesamtgewicht ab 7,5 t aufgelegt. Noch bis zum 15 April erhalten Unternehmen, die ein Bestandsfahrzeug der Schadstoffklassen…

GERADE JETZT ...

... ist das eigene Haus mit Garten für viele Menschen ein Lebensziel, in das sie sich hineinträumen. Familien mit kleinen Kindern suchen ein eigenes Fleckchen Natur, vielleicht mit Hühnern und Hasen,…

Förderprogramme Bundesregierung und -ministerien

Kommunen sollen Grünprojekte für Bundes-Fördermittel einreichen

Das Bundesinnen- und Bauministerium hat Städte und Gemeinden dazu aufgerufen, sich mit Grünprojekten um Fördermittel aus dem Sonderprogramm "Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel" zu bewerben.…

Bundestag beschließt Neuregelung des Insolvenzrechts

Der Bundestag hat auf Antrag der Großen Koalition eine Novellierung des Insolvenzrechts beschlossen. Unternehmen sollen sich damit schneller wieder aufrappeln können. Neu eingeführt wird eine…

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Klimapolitik: Bund und Kommunen vereinbaren Dialog

Das Bundesumweltministerium und die kommunalen Spitzenverbände wollen in der Klimapolitik enger zusammenarbeiten. Künftig soll es dazu einen regelmäßigen Dialog geben. An dem Treffen in Berlin nahmen…

Bundesrat beschließt Vorfahrt für Recyclingprodukte

Der Bundesrat hat den Gesetzesentwurf zur Umsetzung der EU-Abfallrahmenrichtlinie verabschiedet. Das novellierte Gesetz ist bereits im vergangenen Monat in Kraft getreten. Neue Rechtsverordnungen zur…

Bundestag behandelt Stadtgrün-Antrag in erster Lesung

Der Beschlussantrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen für ein 800 Millionen Euro schweres Förderprogramm "Grüne Freiräume und Wasser für coole Städte" sowie neue baurechtliche Hebel für mehr Stadtgrün…

Hitze Klimawandel

Schulze kündigt Konzept zur Wasserbewirtschaftung an

Vor dem Hintergrund einer Reihe trockener Sommer plant Umweltministerin Svenja Schulze ein bundesweites Konzept zur Wasserbewirtschaftung. Für das kommende Jahr kündigte sie eine "nationale…

Kurzarbeitergeld wird noch bis Ende 2021 gezahlt

Die Bezugsdauer für das Kurzarbeitergeld wird bis Ende kommenden Jahres verlängert. Das beschlossen die Spitzen der Großen Koalition in einer Sitzung des Koalitionsausschusses in Berlin. Betroffene…

Insolvenzantrags-Pflicht wird bis Jahresende ausgesetzt

Die Große Koalition hat beschlossen, Unternehmen länger als ursprünglich geplant von der Pflicht zum Insolvenzantrag befreien. Die Antragspflicht für Unternehmen, die wegen der Corona-Pandemie…

Grüne Abgeordnete wollen deutlich mehr Stadtgrün

Neuer Schub für das Weißbuch Stadtgrün: Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat einen Beschlussantrag für "Klimaresilienz der Städte durch mehr Natur und Freiräume" in den Bundestag eingebracht.…

Sachsen: Leipzig wird Hauptstadt der Schmetterlingsvielfalt

Schmetterlinge gehören mit ihrer bunten Vielfalt zu einer intakten Natur, gerade auch auf städtischen Grünflächen und in privaten Gärten. Viele in Deutschland heimische Tagfalterarten sind jedoch in…