Thema Europäische Union

Glyphosat Herbizide

EU-Kommission verlängert Zulassung für Glyphosat

Die Europäische Kommission hat entschieden, die Zulassung von Glyphosat um weitere zehn Jahre zu verlängern. Der Entscheidung vorausgegangen waren zwei Abstimmungen zwischen den EU-Mitgliedsstaaten,…

Renaturierung

EU-Renaturierungs-Verordnung vor der Verabschiedung

Der von der EU-Kommission vorgelegte Legislativvorschlag einer "Verordnung über die Wiederherstellung der Natur" (Nature Restauration Law, COM[2022]304) mit Regelungen für mehr Stadtgrün hat im…

Bauvertragsrecht Europäische Union

Wer nicht rechtzeitig aufklärt, muss büßen

Schließt ein Unternehmer mit einem Verbraucher (§13 BGB) einen Bauvertrag außerhalb seiner Geschäftsräume (z. B. beim Kunden), so steht dem Kunden ein Widerrufsrecht zu, über das ihn der Unternehmer…

Fachliteratur Europäische Union

Die invasiven gebietsfremden Arten der Unionsliste der Verordnung (EU) Nr. 1143/2014. Dritte Fortschreibung 2022

BfN-Schriften 654, 231 Seiten, 160 Abb., Bundesamt für Naturschutz, Bonn 2023, ISBN 978-3-89624-415-4, kostenfreier Download unter: https://bfn.bsz-bw.de/files/1133/Schrift654.pdf

Politik und Verbände

EU will Stadtgrün mit neuer Verordnung voranbringen

Die Europäische Kommission hat rechtsverbindliche Ziele zu Ökosystemen in der Stadt vorgelegt. Sie sind Teil einer Verordnung zur Wiederherstellung der Natur (Nature Restoration Law, COM (2022) 304)…

EU-Kommission Klimaschutz

EU-Kommission legt Ziele zur Wiederherstellung der Natur vor

Die EU-Kommission hat den Entwurf einer Verordnung zur Wiederherstellung der Natur (Nature Restoration Law) veröffentlicht. Er enthält Vorschläge für neue, rechtsverbindliche Ziele unter anderem zur…

EU-Kommission Hochschulen

EU-Kommissar diskutiert mit BOKU-Studierenden in Wien

Die Auswirkungen der Corona-Pandemie und der Ukrainekrieg drohen in der Europäischen Union die klima- und umweltpolitischen Ziele aufzuweichen. Dass Frans Timmermans, Exekutiv-Vizepräsident für den…

Bürokratie GaLaBau

Neue, umfangreiche Pflichten für Europas GaLaBau?

Gut gemeint ist nicht gleich gut gemacht. Das zeigt sich an einer neuen Richtlinie die zurzeit im Europäischen Parlament (EP) beraten wird. COM (2021) 0189 betrifft umfangreiche…

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LLVZ - Leistungs- und Lieferverzeichnis

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Vergaberecht: Anpassung der EU-Schwellenwerte ab Januar 2020

Die EU-Kommission hat über die Änderung der Schwellenwerte der EU-Richtlinie für öffentliche Aufträge informiert. Die geänderten Schwellenwerte wurden am 31.10.2019 im Amtsblatt der EU veröffentlicht…

Geschafft

Im Mai dieses Jahres hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) geurteilt, dass Arbeitszeiten erfasst werden müssen. So weit, so unspektakulär - da bei uns die Dokumentation der Arbeitszeit allein schon…

BGL ruft zur Wahl pro-europäischer Parteien auf

Erstmals in seiner 54-jährigen Geschichte hat der Bundesverband Garten-, Landschafts- und Sportplatzbau (BGL) eine Wahlempfehlung abgegeben: Der Verband fordert dazu auf, bei der Europawahl am 26. Mai…

Zurück zur Meisterpflicht?

Anfang Februar hat sich der Bundesrat auf Antrag Bayerns für die Rückkehr zur Meisterpflicht als Voraussetzung für eine Selbstständigkeit im Handwerk ausgesprochen. Alle Handwerksberufe, bei denen es…

Nordrhein-Westfalen: Land fördert Beratung zur E-Mobilität

Unternehmen, die in Elektromobilität investieren, erhalten in Nordrhein-Westfalen jetzt noch mehr öffentliche Unterstützung. "Seit kurzem fördert das Land NRW - neben den bisherigen Angeboten - auch…

Politik und Verbände

EU-Parlament will die Tachographenpflicht ausdehnen

Das Europäische Parlament will die Tachographenpflicht auf Fahrzeuge ab 2,4 Tonnen zulässigem Gesamtgewicht ausdehnen. Davon wären allein in Deutschland rund 2,5 Millionen Fahrzeuge betroffen. Die…

Institut für Mittelstandsforschung Bonn (IfM) Europäische Union

EU-Förderung: Auch größere Unternehmen möchten gerne KMU sein

Die EU-Kommission will die Definition des Begriffs "kleine und mittlere Unternehmen (KMU)" überarbeiten. Seit vier Monaten läuft ein Konsultationsverfahren mit dem Ziel, die bisher gültigen Grenzen…

Glyphosat Herbizide

Klöckner will Glyphosat in Parks und Sportanlagen verbieten

Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner hat einen raschen Vorstoß zur Reduzierung des umstrittenen Herbizids Glyphosat angekündigt. Auf dem Verordnungsweg will sie die Anwendung des Wirkstoffs…